Auf Grundlage einer Zusammenarbeit der deutschen
Gamma International GmbH und der Schweizer Dreamlab Technologies AG
wurde Überwachungstechnologie nach Oman verkauft und in Turkmenistan
zumindest zum Kauf angeboten. Diesen Verdacht legen Dokumente nahe,
die dem NDR Medienmagazin „Zapp“ vorliegen, das in seinen Recherchen
von Wikileaks unterstützt wurde. Die Hard- und Software ermöglicht
den Zugriff auf fremde Rechner und die Überwachung des Datenverkehrs.
Die Dokumente beinhalten sowohl Angebote, Preislisten,
Trainingsunterlagen als auch Belege für Geschäftsreisen von Gamma-
und Dreamlab-Mitarbeitern in beide Länder. Die Gamma International
GmbH bestreitet gegenüber „Zapp“, diesen Export getätigt zu haben.
Von der Dreamlab Technologies AG liegt auf „Zapp“-Anfrage noch keine
Antwort vor.

Im Sultanat Oman gab es im Frühjahr gewalttätige
Auseinandersetzungen nach Demonstrationen für politische Reformen. In
Turkmenistan prangern Opposition und internationale Beobachter
andauernde Menschenrechtsverletzungen an. Blogger und
Menschenrechtler kritisieren die Lieferung von
Überwachungstechnologien in undemokratische Staaten. Die ägyptische
Menschenrechtsaktivistin Israa Abdel Fattah sagte „Zapp“: „Wir hatten
angenommen, dass Deutschland ein demokratisches Land ist und diese
Arten von Software sind nicht für die Freiheit gemacht. Diese
Software hilft Diktatoren zu spionieren, Aktivisten zu attackieren,
die Freiheit anzugreifen.“

Auf Anfrage von „Zapp“ machte das Bundeswirtschaftsministerium
keine Aussagen über die Lieferung von Überwachungstechnologie aus
Deutschland an bestimmte Länder, konnte aber auch nicht ausschließen,
dass derartige Exporte mit Hermes-Bürgschaften gefördert wurden, wie
andere Technologien auch.

„Zapp“: Mittwoch, 7. Dezember, 23.20 Uhr.

Weitere Informationen zu „Zapp“ finden Sie unter NDR.de/Zapp

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