Hamburg, 29. Mai 2011: Verteidigungsminister
Thomas de Maizière hat bei der ZEIT MATINEE am 29. Mai 2011 in
Hamburg Hintergründe zum jüngsten Anschlag in Afghanistan gegeben,
bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden. Es gebe Hinweise,
dass General Markus Kneip, Kommandeur der Internationalen
Schutztruppe Isaf, der bei dem Anschlag verletzt wurde, nicht das
Ziel war; der Terrorangriff galt afghanischen Zielen. Damit
widersprach de Maizière anderslautenden Berichten. Es spreche einiges
dafür, dass „Uniformträger den Anschlag verübt haben“. Noch kenne man
die Zahl der Attentäter nicht; auch sei noch nicht klar, ob es sich
um Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte gehandelt habe, oder
um Täter, die sich als solche getarnt hätten.

Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Politik-Redakteur
Jochen Bittner äußerte sich de Maizière auch zur Bundeswehrreform.
Die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten seien gut, Problem
seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur
„Unterschichtenarmee“ werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es,
den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr
Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung nicht
den „Kernauftrag“ der Armee. Wichtig sei ihm, alle Bewerber nicht nur
auf körperliche, sondern auch charakterliche Eignung zu überprüfen,
damit es niemals zu einem Fall wie Abu Ghraib käme.

Der Bundesverteidigungsminister betonte, wie wichtig es sei, in
der Sicherheitspolitik eine klare Sprache zu sprechen. Der politische
Diskurs werde nicht besser, wenn er „aufgeblasen“ wird. Die neue
Nüchternheit habe jetzt Konjunktur, „das tut der Politik gut“. Zum
Soldatenberuf, so der Bundesverteidigungsminister, gehöre das Töten
und Sterben dazu. Deutschland müsse Verantwortung übernehmen, aber
auch Interessen wahren. Zu denen gehörte zum Beispiel auch die
Sicherung der Handels- und Transportwege.

De Maizière verteidigte erneut die Nichtbeteiligung am
Nato-Einsatz in Libyen. Deutschland habe „am wenigsten
Nachhilfebedarf“ im Umgang mit Gaddafi: Es habe den libyschen
Diktator im Vergleich zu anderen europäischen Ländern deutlich
kritischer gesehen. In Anspielung auf Paris, sagte er, Gaddafi habe
„sein Zelt nicht in Berlin aufstellen“ dürfen. Auch seien mit ihm
keine staatlichen Verträge geschlossen worden.

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