Anlaesslich der Erklaerung der ARD, derzufolge das ARD-Gemeinschaftsprogramm weiterhin ueber Eutelsat fuer den Empfang in Afghanistan ausgestrahlt werden soll, erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin
Doermann:

Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan befinden sich in einem harten Einsatz im Auftrag und im Interesse unseres Landes.
Sie haben die Erwartung und das Recht darauf, eine gute Versorgung mit TV-Sendungen aus Deutschland zu erhalten, insbesondere solche der oeffentlich-rechtlichen Rundfunksender.
Vor diesem Hintergrund begruessen wir die Ankuendigung der ARD, dass das ARD-Gemeinschaftsprogramm auch in Zukunft ueber den Satelliten Eutelsat ausgestrahlt und so das Informationsangebot fuer die Bundeswehrangehoerigen bei ihrem Einsatz in Afghanistan sichergestellt werden soll.

Problematisch bleibt die Rolle des
Bundesverteidigungsministerium, mit dem die ARD zuvor eine einvernehmliche Loesung gesucht und gefunden hatte, wonach das Informationsangebot des ARD-Gemeinschaftsprogramms ueber den Bundeswehrsender bwtv fuer alle Bundeswehrangehoerigen im Auslandseinsatz, nicht nur in Afghanistan, sichergestellt werden sollte. Fuer dieses Verhandlungsergebnis hat das Bundesverteidigungsministerium angesichts der oeffentlichen Kritik jedoch keine Verantwortung uebernommen und den Schwarzen Peter an die ARD weitergereicht. Die Ankuendigung der ARD ist daher folgerichtig, um kein falsches Signal an unsere Soldatinnen und Soldaten zu senden.

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