Es gibt Reden großer Menschen, die man sein Leben
lang nicht vergisst. Eine solche hat Francois Mitterrand 1995 im
EU-Parlament in Straßburg gehalten. Von einer Krebserkrankung schwer
gezeichnet, erzählte der französische Präsident sein Leben, von
Erfahrungen mit den Deutschen, vom Krieg, vom Leid der Menschen, von
Aussöhnung. Er beendete sie mit dem Satz: "Nationalismus, das ist
Krieg!" Dann ging er. Nicht wenigen Zuhörern im Plenum liefen die
Tr&a
Kapitalisten kritisieren den Kapitalismus. Das ist
neu beim Weltwirtschaftsforum. So viel Systemkritik gab es noch nie
in Davos wie im 42. Jahr nach der Gründung. Dass der Kapitalismus als
Modell in einer veritablen Krise steckt, wurde beim diesjährigen
Gipfel der Mächtigen mehr als deutlich. Schon vor der Eröffnung ließ
Forumsgründer Klaus Schwab mit der Feststellung aufhorchen: "Das
kapitalistische System passt nicht mehr in die heutige Welt." Und
Schw
Für künftige Entscheidungen sind Aussagen von Maria
Fekter ein ausgezeichneter Gradmesser. Meistens passiert das
Gegenteil dessen, was die Finanzministerin ankündigt. Das war bei der
Schuldenbremse, die sie nicht für nötig hielt, ebenso der Fall wie
beim Schuldenschnitt Griechenlands, der "überhaupt nichts bringt".
Die Aufstockung des Eurorettungsfonds hat die Ressortchefin im
Vorjahr ins Parlament gebracht, nachdem sie eine Erhöhung der Mittel
mehrma
Sogar Ante Gotovina stimmte für den EU-Beitritt. Als
der ehemalige General im Frühjahr 2011 vom Kriegsverbrechertribunal
verurteilt wurde, setzten viele Kroaten Den Haag und Brüssel gleich
und gaben an, gegen den Beitritt stimmen zu wollen. Ein paar Monate
später stimmten sie nun mit großer Mehrheit dafür. Und Gotovina
sagte, dass Kroatien eben "zivilisatorisch dorthin gehöre".
Nun ist wohl nicht anzunehmen, dass der Mann, der für die Vertreibun
Mitt Romney hat die bisher schlechteste Woche seiner
Wahlkampagne hinter sich gebracht. Sie war garniert mit Vorwürfen,
dass er als Multimillionär weniger Steuern zahle als die
Durchschnittsamerikaner. In Iowa entzog ihm die dortige
republikanische Partei den so enthusiastisch gefeierten Vorwahlsieg.
Und nun erlitt er in South Carolina, wo er vor wenigen Tagen in
Umfragen noch weit voranlag, eine _demütigende Niederlage gegen Newt
Gingrich. Das Ergebnis ließ Analysten zu dra
Der Rückzug Niko Pelinkas war ein erster, wichtiger
Schritt. Die nächsten in Richtung Entpolitisierung des ORF werden
schwieriger zu erzwingen, denn in dem Fall wurde so dreist und dumm
vorgegangen, dass die Rücknahme der Personalentscheidung auch aus
Sicht der SPÖ die beste Lösung war. Wenn Wrabetz beteuert, "die
geplante Bestellung war ebenso wenig Gegenstand einer
parteipolitischen Absprache wie sein nun bekanntgegebener Rückzug",
glaubt ihm das keiner.
Um Niko Pelinka muss man sich keine Sorgen machen. Er
wird sich abbeuteln und weitergehen. Er hat einen anderen Job. Er ist
tüchtig, das sei ohne Zynismus gesagt. Aber es ist gut, dass er
diesen einen Job am Küniglberg nicht bekommen hat. Gut auch für ihn,
noch besser für den ORF.
Der ORF, vor allem aber die vielen engagierten Kolleginnen und
Kollegen, die in den vergangenen Tagen auf die Barrikaden gestiegen
sind und ihrem Unmut, ihrem Zorn, ihrer Empörung Luft gemacht
Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim
beziehungsweise entspricht dem Geist der Verträge der Union. Und
nicht alles, was in einem nationalen Parlament gesetzlich auf
verfassungsmäßig ordentliche Weise zustande gekommen ist, hält
automatisch den vertraglich festgeschriebenen Regeln der Gemeinschaft
stand, die den Gesetzen der EU-Länder übergeordnet sind.
Auf diese Formel – oder wenn man so will: Botschaft – lässt sich die
Debatte im Europäischen Parl
Seit der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman
im April 2009 eine Staatspleite Österreichs wegen der Ostengagements
seiner Banken in den Raum gestellt hatte, kämpfen heimische Banker
und Politiker gegen den Eindruck an, von der Oststrategie von
Raiffeisen, Erste Group und Bank Austria gehe für die Volkswirtschaft
ein unkontrollierbares Risiko aus. Nach Jahren der Ruhe hat die
Ungarn-Krise neue Zweifel an der Auslandsstrategie der Banken
erweckt; für die US-Ratingag
Wo ist der Kanzler? Seit Freitag ist er abgetaucht.
Es gibt nur eine schriftliche Erklärung von Werner Faymann und
Michael Spindelegger zur Herabstufung der Bonität durch Standard &
Poor–s, in der beide betonen, dass dieser Schritt "unverständlich"
sei. Wer erwartet hatte, der Regierungschef werde am Montag nach dem
Treffen mit Vertretern von Nationalbank und Finanzmarktaufsicht eine
Erklärung oder gar Beschlüsse verkünden, wurde eines Besseren
belehr
