Die Mutation des Werner Faymann zum glühenden
Europäer, dem sogar EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit
einem Wien-Besuch Respekt zollt, bewegt so manche Kommentatoren.
Europa ist sowohl "in meinem Herzen wie in meinem Terminkalender
inzwischen ein ganz wichtiger Bereich geworden", eröffnete der
Bundeskanzler kürzlich der verdutzten Standard-Leserschaft. Gut so.
Jetzt fehlt nur noch der Mut, die Union und deren Beschlüsse auch
mutig zu ver
Russland ist ein Spiel der Natur, aber nicht des
Verstandes." Ein Blick auf die Weltkarte genügt, um zu erahnen, dass
diese Diagnose aus Dostojewskis Dämonen ihre Berechtigung hat. Neun
Zeitzonen, alle Klimazonen der Erde außer den Tropen, rund hundert
verschiedene Völker und Nationalitäten: Ist so ein Land regierbar?
Nur auf meine Art, sagt Wladimir Putin. Eine deutliche Mehrheit der
Russinnen und Russen scheint noch immer seiner Meinung, auch wenn die
offiziell k
Allein schon die Verpackung spricht Bände: Wenn
Justizministerin Karl einen rechtspolitisch weitreichenden Entwurf
unter dem Stichwort Stabilitätsgesetz 2012 einbringt, lässt das
erkennen, unter welchen Gesichtspunkten Justizreformen angegangen
werden. Die darin enthaltene Ausweitung der Diversion, bei der
anstelle eines Richterspruchs ein "Vergleich" zwischen Staatsanwalt
und Beschuldigtem steht, ist freilich nicht der einzige Punkt, bei
dem die Regierung Geldbuße
Die aktuellen Tumulte rund um die Koranverbrennungen
in Afghanistan sind keineswegs ein singuläres Ereignis: Obwohl die
muslimischen Sensitivitäten prinzipiell bekannt sind, passieren
absichtliche oder unabsichtliche US-Verstöße dagegen immer wieder,
werden immer wieder manipulativ zur Mobilisierung gegen die
internationalen Truppen eingesetzt und rufen auf Politikerseite immer
wieder die gleichen, teils populistischen (Karsai), teils hilflosen
Reaktionen (Obama) hervor.
Was
Es gehört zum Wesen nationalpopulistischer Politiker,
auf legitime Kritik mit Gegenangriff und Pauschalverdächtigungen zu
reagieren. Die Antwort aus der ungarischen Regierung auf den von der
EU-Kommission angekündigten Entzug von Subventionen für den Fall,
dass die Haushaltslage in Budapest weiter vorsätzlich verschlechtert
wird, ist dafür ein Musterbeispiel.
Österreichische Fernsehzuschauer konnten in der ZiB_2 mitverfolgen,
wie das funktioniert: Dort trat Au
So klingt es also, wenn Wiens Bürgermeister Michael
Häupl bei den Beamtenpensionen richtig durchgreift: "Es wird nicht
möglich sein, einfach irgendetwas zu erzählen, um in Frühpension
gehen zu können." Für die Titelseite der Kronen Zeitung hat das
gereicht; um das Ziel der Stadt zu erreichen, das Antrittsalter der
Rathaus-Frühpensionisten von derzeit 56 in Richtung 60 zu bringen,
muss man sich einiges mehr überlegen.
Nur zehn Prozent der Wie
Als Steuerzahler kann man sich schon wundern: Eben
erst hat die Regierung Schuldenbremsen zur höchsten Tugend erklärt
und dem Volk ein Sparpaket aufgeladen, da versprechen Koalitionäre
schon wieder eine Entlastung. Vor allem Finanzministerin Maria Fekter
will Steuern senken – in erster Linie für Familien.
Diese Steuersenkung wird nicht stattfinden, zumindest nicht mehr
unter dieser Regierung, die maximal bis nächstes Jahr amtiert. Nimmt
die Koalition ihre eigenen Sparzie
Das hätte Angela Merkel einfacher haben können: Sie
hätte gleich Joachim Gauck nominieren sollen. Zumal sich die
Pastorentochter und der ehemalige protestantische Pfarrer stets gut
verstanden haben und Merkel auch die Laudatio zu Gaucks 70.
Geburtstag hielt. Aber sie hat Christian Wulff durchgesetzt, weil sie
einen parteiinternen Konkurrenten aus dem Weg räumen wollte.
Jetzt steht Merkel als Verliererin da: Die schwächelnde FDP hat sich
gegen die Regierungschefin gestell
Vielleicht kommt es ja doch nicht zum Showdown, und
AUA-Führung und Belegschaft einigen sich auf einen neuen
Kollektivvertrag (KV). Man bräuchte nur den bereits bestehenden
KV_neu nehmen, den die ehemaligen Lauda-Air-Piloten bei ihrem Wechsel
zur AUA bekamen und den auch alle neu eintretenden Mitarbeiter des
fliegenden Personals erhalten. Dass sich die KV-alt-Piloten und
Flugbegleiter nichts wegnehmen lassen wollen, ist auch verständlich –
wer tut das schon freiwillig.
Jeder wei&s
Wenn die Telekom mit ihrer Marke A1 die
österreichischen Skirennläufer sponsert, dann dürfte das zum
beiderseitigen Vorteil sein: Der Skiverband kann besser trainieren.
A1 hat einen Werbeeffekt.
Wenn A1 sich kurzfristig vom Sponsoring von Filmfestivals
zurückzieht, dürfte das zum beiderseitigen Nachteil sein: Es schadet
der Kunst. Und die Künstler werden nicht mehr mit A1 telefonieren.
Aber das wird einkalkuliert: Das Unternehmen kann die schlechte
Nachrede verschme
