Nun liegen sie auf dem Tisch, die lange erwarteten
Zahlen zu den Salzburger Finanzen. Auch wenn die vorgelegten Berichte
noch einer genaueren Analyse bedürfen und viele Fragen offengeblieben
sind, lässt sich vorweg schon eines sagen: Sicher sind nur die
zusätzlichen Schulden, die bisher im Verborgenen schlummerten,
während die Habenseite auf wackeligen Beinen steht.
Externe Prüfer und Beamte taxieren den Wert der Derivate auf rund 450
Millionen Euro. Doch die Bundesfinan
Was musste sich die heimische Justiz in den
vergangenen Jahren nicht alles anhören. Dass sie wenig Interesse
habe, einem Korruptionsverdacht überhaupt nachzugehen. Dass man die
Verfahren gemütlich angehe und es jahrelang dauere, falls überhaupt
Anklage erhoben werde. Dass im Hintergrund da auch vielleicht das
ministerielle Weisungsrecht eine Rolle spiele. Alles durchaus valide
Punkte. Bis Montagnachmittag, als Georg Olschak, Vorsitzender im
Bestechungsprozess gegen Ernst Stra
Irgendwann hat es sich auch in Österreich
herumgesprochen, dass Staatsbedienstete keine Geschenke annehmen
dürfen und man ihnen auch keine machen sollte, dass kreative Formen
der Parteienfinanzierung – wie etwa die
Telekom-Rumpold-FPÖ-Geldflüsse – die Staatsanwaltschaft interessieren
und dass Abgeordnete weder Lobbyisten lukrative Versprechen machen
noch selbst als solche tätig sein sollten. Eine Reihe von
Enthüllungen und Justizverfahren haben hier ein neues Bewuss
Als wären die Salzburger Finanzgeschäfte nicht schon
bitter genug, haften nun auch der Aufklärung zusehends tragische Züge
an. Die Zweifel, dass die Vorgänge lückenlos aufgedeckt werden,
nehmen täglich zu. Der am Montag vorgelegte Zwischenbericht gleicht
eher einer Beruhigungspille, die wirtschaftliche Lage betreffend,
und politisch regiert ohnehin der Wahlkampf mit all seinen
Nebelgranaten und taktischen Manövern.
Der erste Fehler war schon, Finanzlandes
Das "beste Mittel gegen Politikverdrossenheit" soll
die Wiener Volksbefragung sein, und das ausgerechnet im europäischen
"Jahr der Bürger"? Dem Wiener SP-Landesparteisekretär Christian
Deutsch ist glatt zuzutrauen, dass er sogar glaubt, was er da via
Aussendung zu Jahresbeginn zum Besten gegeben hat. Das passt zum
Selbstverständnis der Regierungsriege um Bürgermeister Michael Häupl:
Man weiß hier einfach, welche Politik gut für Wien un
Es ist ein unwürdiges Schauspiel, das Demokraten und
Republikaner in den vergangenen Monaten abgeliefert haben. Im Streit
um das US-Budget agierten sie wie testosterongeladene Jugendliche.
Sie fuhren um die Wette auf den Abgrund zu. Nach dem Motto: Wer
zuerst bremst, verliert. Trotzdem wissen natürlich beide Seiten, dass
sich der andere nicht in den Tod stürzen will und wird.
Der vorläufige Kompromiss, den die Verhandler im Senat nun über
Silvester vereinbart haben, w&au
Fast zwei Jahrzehnte ist es her, da stand es verdammt
schlecht um die Realisierung des Museumsquartiers: Die Wiener
Sozialdemokraten entdeckten ihre Liebe zu einem Guggenheim-Museum auf
der Donauplatte – und bezeichneten die Pläne von Ortner & Ortner für
die ehemaligen Hofstallungen als "Schrott". Man kann von Glück reden,
dass der Bund am heiß diskutierten Projekt festhielt: Das MQ, im Juni
2001 eröffnet, ist eine Erfolgsgeschichte.
Im gerade angelaufenen Kinofilm Paradies: Liebe von
Ulrich Seidl nehmen sich Frauen, was sie wollen: Liebhaber, für die
sie bezahlen. Was bei Männern im allgemeinen akzeptiert wird, löst
Unbehagen aus, wenn es um Frauen geht und die Umkehr von
Geschlechterrollen eindrücklich vor Augen geführt wird. Genauso ist
es im (Berufs-)Alltag. Nach Meinung von Spiegel Online war im zu Ende
gehenden Jahr ein "Aufmarsch der Powerfrauen" zu registrieren. "Ein
Blick auf
Symbolisch hat Präsident Barack Obama die Amerikaner
bereits auf die harten Zeiten, die auf das Land zukommen,
eingeschworen. Obamas Rede nach seiner Wiederwahl im November
enthielt eine Liebeserklärung an seine Töchter, die sich als ein
Appell an die Nation lesen lässt: "Sasha und Malia, ich bin stolz auf
euch", sagte der Präsident, "aber ich sage euch: Ein Hund ist genug."
Tatsächlich sieht es aus, als müssten die Amerikaner alle
Hoffn
Er gehört keiner Partei an, will keinen Wahlkampf
führen, keine Liste gründen. Dennoch peilt Mario Monti erneut das
höchste Regierungsamt in Italien an, um sein Reformwerk fortzusetzen.
Dabei drängt er nicht ins Amt, sondern will gerufen werden und die
Bedingungen selbst diktieren. Sein umfassendes Reformprogramm für die
kommende Legislaturperiode liefert er gleich mit.
Es ist ein eigenwilliges Verwirrspiel, das Monti betreibt.
Kandidieren will der Ökonom nicht
