Václav Klaus, Präsident der Tschechischen Republik,
ließ während eines Staatsbesuchs in Chile vor zwei Jahren nach einer
Vertragsunterzeichnung die offizielle Füllfeder elegant im Sakko
verschwinden. Allerdings nicht elegant genug, um unentdeckt zu
bleiben. Als ein Video mit der Szene im Internet kursierte,
behauptete Klaus wahrheitswidrig, das Schreibgerät sei ein Geschenk
der Gastgeber. Und eh nicht aus Gold, fügte sein Büro hinzu. Erst
viele Monate s
Am Tag danach sieht das Resultat der iranischen
Präsidentschaftswahlen nicht nur wie ein Sieg der Reformfraktion aus,
sondern wie einer des gesamten iranischen Regimes: Mit Hassan Rohani
hat nicht einer der ausgesprochenen Systemkandidaten gewonnen, kein
strammer Ideologe, der über der Islamischen Republik deren Bürger und
Bürgerinnen vergisst. Die Menschen im Iran können auf mehr Luft in
ihrem Alltag hoffen. Aber gleichzeitig steht das System viel besser
da als vorher:
Die rote Linie ist nach Ansicht der USA
überschritten. Zumindest US-Präsident Barack Obama haben die
Geheimdienste überzeugt, dass in Syrien Chemiewaffen eingesetzt
werden. 297 Tage sind seit Obamas Ankündigung vergangen, in diesem
Fall würden die USA militärisch eingreifen. Die Beweislage ist nach
Ansicht von Experten dünn und lässt Erinnerungen an den Irakkrieg
wach werden. Der damalige Außenminister Colin Powell hat als
Rechtfertigung für den
Man muss die Ergebnisse der OECD-Studie über die
Zuwanderung und deren Wirkung auf das Steuer- und Sozialsystem in
Österreich durchaus relativieren. Das Jahr 2011, aus dem die Daten
stammen, war hierzulande ein gutes, inmitten des kriselnden Europa:
Die Wirtschaft wuchs um fast drei Prozent. Und es gab die einmalige
Besonderheit, dass damals alle Ausnahmebestimmungen und Restriktionen
in den EU-Verträgen gegenüber Jobsuchenden aus Osteuropa ausliefen.
Für ein so kleines
Bei Manager- oder Medienseminar gehört es zum kleinen
Einmaleins: Brisante Verhandlungen, wichtige Gespräche sind tunlichst
nicht in den Räumen des jeweiligen Gegenübers zu führen. Der
Hausherr, die Hausherrin ist psychologisch immer im Vorteil.
Salzburgs Grüne haben dies bei den Verhandlungen zur Bildung einer
neuen Landesregierung nicht beherzigt. Die Koalitionsgespräche fanden
im Regierungsbüro von ÖVP-Landesparteiobmann Wilfried Haslauer statt.
Pa
Vier Tage nach dem Beschluss zum Blitzabzug der
österreichischen Soldaten von der UN-Mission auf dem Golan zeigen
sich Werner Faymann und Michael Spindelegger selten einmütig. Aber in
die Worte von Kanzler und Außenminister hat sich zart ein bitterer
Unterton eingeschlichen: Kritik aus dem Ausland müsse man "eben
aushalten". Aber Österreich habe "das Recht", so zu handeln, wie die
Regierung handelt. Da scheint ein bisschen schlechtes Gewissen, ja
Tro
Der Wahlkampf hat sich ein denkbar ungeeignetes
Objekt gekrallt: die Lehrerdienstrechtsverhandlungen, die sich schon
mehr als ein Jahrzehnt lang – seit 2001 – von Runde zu Runde, von
Regierung zur Regierung schleppen. Nun aber schritt die ÖVP zur Tat
und zauberte ein "Modell für ein modernes Lehrerdienstrecht für beste
Bildung" aus dem Hut. Trara! "Wenn man es wirklich will", sei damit
ein Abschluss noch vor der Nationalratswahl machbar, hieß es dazu im
p
Öl, Gas und Kohle wird es immer geben. Darauf sollten
sich vorsorglich all jene einstellen, für die Kohlenwasserstoffe das
Böse schlechthin darstellen. Ein Jahrhundert lang haben Kohle, später
verstärkt Öl und zuletzt zunehmend auch Gas der Menschheit
hervorragende Dienste geleistet. Die industrielle Revolution im 19.
Jahrhundert – ohne Kohle undenkbar. Mobilität, neue Lebensformen,
Arbeitsteilung, Globalisierung – ohne Erdöl ein Ding der
Unmöglichkei
Es ist kein "Qusayrgrad" für das Regime geworden –
diese Bezeichnung geisterte tatsächlich durch rebellenfreundliche
Berichte -, sondern ein Sieg, der sich als Wendepunkt im syrischen
Aufstand herausstellen könnte. Auch wenn dieses Urteil natürlich erst
später gefällt werden kann: Sicher ist, dass die Assad-Truppen
mithilfe der Hisbollah nicht nur eine Stadt an der libanesischen
Grenze zurückerobert haben, sondern einen wichtigen strategischen
Punkt.
Vor ziemlich genau 39 Jahren fuhr ein erster Konvoi
mit österreichischen Panzergrenadieren im Auftrag der Uno vom
Suezkanal in Richtung Golan ab. Die Blauhelme schlugen sich auf zum
Teil abenteuerliche Weise durch, etablierten die UN-Mission auf dem
strategisch bedeutsamen Hochplateau, hielten über Jahrzehnte Israelis
und Syrer auseinander – und daneben die Region stabil. Lange Zeit
galt die United Nations Disengagement Observer Force (Undof) als eine
"Sunshine Mission", als
