Hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs
sind die großen geopolitischen Trends der Gegenwart in aller Munde –
der Aufstieg Chinas, die Krise Europas oder die Zukunft der USA. Aber
ein Phänomen, das täglich die Schlagzeilen füllt, wird in seinen
globalen Auswirkungen viel zu wenig beachtet: der politische und
wirtschaftliche Niedergang der islamischen Welt. Von Libyen bis nach
Pakistan reicht der Bogen von Staaten, die in Gewalt, Repression oder
Bürgerkrieg vers
Einen Monat ist die Regierung nun im Amt, und ihr
Start war holprig. Man stritt über Budgetloch versus
Finanzierungslücke, entzweite sich erneut über die Schulpolitik und
wunderte sich kaum noch über eine ÖVP-Obmanndebatte zu Jahresbeginn –
Fortsetzung schon erfolgt. Der Koalitionspakt? Nichts aufregend
Neues, eher Klein-Klein. Die Ergebnisse der ersten Regierungsklausur?
Mehr vom Klein-Klein, ein paar wenige gute Ansätze
(Ausbildungsverpflichtung für Jugendlic
Keine Blasmusik, keine Hüttengaudi, kein sonstiges
bei derartigen Events übliches Theater: Nüchtern und betriebsam legte
die Regierung ihre Klausur in Waidhofen an der Ybbs an.
Selbstdarstellung vor den Kameras gab es nur in Minutendosis, die
Minister ließen sich weder zu Egotrips noch zu gegenseitigen
Anbiederungen hinreißen. In den Worten von Kanzler Werner Faymann:
"Es muss etwas zwischen Streiten und Kuscheln geben – die Arbeit."
SPÖ-Chef Werner Faymann hat also Eugen Freund, vor
kurzem noch Anchorman der ORF-Sendung Zeit im Bild, zum
Spitzenkandidaten für die Europawahl auserkoren. Prominente
Quereinsteiger werden von den Parteien gerne eingesetzt, in der
Hoffnung, möglichst viele Wählerstimmen zu gewinnen. Prinzipiell eine
gute Überlegung: Alle Fraktionen haben bekanntlich bei EU-Wahlen ein
Mobilisierungsproblem. 2009 beteiligten sich 46 Prozent der
Österreicher an den EU-Wahlen, 1996 ware
Es war eine unchristliche Zeit, zu der sich brave
Väter mit Sinn für Familienleben besser nicht herumtreiben sollten:
Zu mitternächtlicher Stunde hatte sich das Spitzenpersonal der ÖVP am
Sonntag in der Parteiakademie in Wien versammelt. Die bösartigen
Medien vermuteten natürlich gleich eine Krisensitzung, doch solche
Interpretationen verbat sich der Gastgeber entschieden. Ein ganz
normales Treffen, wie es alle Wochen stattfindet, versicherte Michael
Spindelegger, v
Michael Spindelegger muss jetzt mit seinem Rücktritt
drohen. Oder tatsächlich zurücktreten. Offenbar ist das bereits in
Diskussion: Für Sonntagabend wurde ein Treffen aller schwarzen
Landeschefs einberufen. In der ÖVP brennt das Dach, und zwar
lichterloh.
Spindelegger hat seine Partei nicht mehr unter Kontrolle. Vier
Landesorganisationen – Tirol, Vorarlberg, Salzburg und die Steiermark
– verweigern ihm die Gefolgschaft und fahren ganz offen Kampflinie
gegen die Vorga
Die Feiern zum Jahreswechsel sind vorbei, die
Katerstimmung ist geblieben. Dabei gibt es durchaus Grund, mit
Optimismus nach vorne zu blicken. Das Jahr 2013 hat eine
Stabilisierung gebracht. Davon zeugen die Börsen: Der Weltaktienindex
verzeichnete ein Plus von 20 Prozent, die Wallstreet ihr bestes
Börsenjahr seit 1997. Der Aufschwung in den USA ist stabil und nimmt
an Fahrt zu. Demokraten und Republikaner haben sich auf die Beilegung
des Haushaltsstreits geeinigt. Die US-Notenbank hat
Europa geht 2014 in das spannendste Wahljahr seit
Einführung der Direktwahl der Abgeordneten des EU-Parlaments 1979.
Aber es kann – bei allen Problemen in einigen Mitgliedstaaten nach
fünf Jahren Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrise, Eurodepression wie
Wachstums- und Beschäftigungskrise – keine Rede davon sein, dass die
EU auseinanderbrechen könnte, wie Untergangspropheten und
Verschwörungstheoretiker seit Jahren voraussagen. Stattdessen spricht
einiges dafür, dass
Vielleicht ist die Sozialdemokratie einfach zu
erfolgreich. Franz Vranitzky, damals frisch gewählter Vorsitzender
der Partei, die damals noch "Sozialistische Partei Österreichs" hieß,
hat die Vermutung 1988, beim 100. Geburtstag der SPÖ, anklingen
lassen: "Hundert Jahre politischer Arbeit haben uns ernüchtert",
sagte Vranitzky auf dem Parteitag, und: "Trotz oder vielleicht gerade
wegen der Erfolge, die unsere Bewegung erkämpft und erarbeite
Olympische Spiele sind Sportereignisse, die ohne
Athleten nicht stattfinden können. Ausländische Staats- und
Regierungschefs sind willkommene Zaungäste, mit denen sich Gastgeber
gerne schmücken. Notwendig für den Erfolg der Spiele sind sie nicht.
Deshalb ist es ärgerlich, dass von einem Olympia-Boykott die Rede
ist, wenn Politiker wie der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck
der Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Sotschi
nicht nachk
