Ein fliegendes Spaghettimonster versetzt die ÖVP in
Angst und Schrecken: Niko Alm, ein Nationalratsabgeordneter der Neos,
will die "Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters" offiziell als
"religiöse Bekenntnisgemeinschaft" anerkennen lassen. Immerhin gebe
es in Österreich bereits 450 bekennende "Pastafaris". In der ÖVP
wittert man den Skandal und sieht endlich die Möglichkeit gekommen,
den Neos eins überbraten zu können. "Relig
Dass ein internationales Schiedsgericht künftig
darüber urteilen könnte, wenn ein US-Konzern Österreich oder ein
anderes europäisches Land auf Schadenersatz klagt, sorgt für
Empörung. Greenpeace, die Grünen, Attac und die Arbeiterkammer sehen
in den Sonderklagerechten, die ein Teil des geplanten
Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA sein sollen, einen
Anschlag auf die Rechtsstaatlichkeit. Ihre Warnung hat selbst bei
Kanzler Faymann Eindruck hint
Es gärt ordentlich in Österreich. Jammern hat
hierzulande zwar auch in vergleichsweise guten Zeiten Hochkonjunktur,
doch der aktuelle Klagepegel reicht weit über notorische
Durchschnittswerte hinaus.
Die Regierung ist weniger mit Politikverdrossenheit der Bürger,
sondern zusehends mit deren Ohnmacht konfrontiert. Selbst in den
eigenen Reihen der Regierungsparteien rumort es ordentlich, Werner
Faymann und Michael Spindelegger gelingt es nur noch mit steigender
Kraftanstren
Es ist eine Schleife des Grauens, in der die
österreichische So-als-ob-Bildungspolitik zurzeit läuft. Eine
verheerende "Sparidee" für die Schulen löst die andere ab – und die,
die das verantworten, finden es wunderbar und gehen zufrieden
auseinander. Motto: Gutgegangen, nix geschehen, wieder einmal
davongekommen.
Die jüngste Ungeheuerlichkeit ereignete sich beim "Schulgipfel",
den Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) mit den
Bi
Die Geschichte des ORF ist eine Geschichte der
Geschäfte. Geschäfte zwischen Politikern und dem öffentlich
kontrollierten Rundfunk. Geschäfte zwischen von Regierung,
Bundesländern, Parteien, Kammern, Kirchen und ORF-Betriebsräten
entsandten Aufsichtsräten (und damit Generalswählern) und Machthabern
im ORF.
Eine Geschichte der Geschäfte über Führungspersonal und einfache
Redakteure, über Europastudios für Landeshauptleute, ü
Seit die Bildungsministerin mit ihren Sparplänen für
die Klassenzimmer eingefahren ist, wissen plötzlich alle, wie es
besser geht. Gespart werden solle nicht bei den Kindern, tönt es aus
Kanzleramt, Rechnungshof und Ländern, sondern in der Schulverwaltung.
Das ist genauso richtig wie bekannt: Das Kompetenz-Wirrwarr der
Bundes- und Länderbehörden zählt zu den bestdokumentierten
Ärgernissen der Republik. Eine Entflechtung tut not, nur bitte nicht
so
Österreichs Wirtschaftskapitäne und
Interessenvertretungen versuchen, die Regierung zu erpressen. Nicht
anders sind die jüngsten Wortmeldungen, die offenbar akkordiert
erfolgen, zu interpretieren. Die einen drohen unverfroren, andere
versuchen auf subtilere Art, Druck auszuüben. So ließ die Erste Bank
über den tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman durchsickern,
dass eine Verlegung des Firmensitzes von Wien nach Prag eine Option
sei.
Deeskalation heißt das Zauberwort. Dazu müsse
Russland im Ukraine-Konflikt bewogen werden, mit geduldiger
Diplomatie und, wenn die nichts fruchtet, mit schärferen, auch
wirtschaftlichen Sanktionen. Das Genfer Treffen war ein weiterer
Versuch in diesem westlichen Krisenmanagement, das so alternativlos
ist, wie es hilflos erscheint. Denn wenn Kremlchef Wladimir Putin an
einer Entspannung interessiert wäre, gäbe es die gewaltsame
Konfrontation in der Ostukraine nicht. Dann
Privataktionäre kann man in Österreich mit der Lupe
suchen. Nur wenige Prozent der Bevölkerung wagen diese Form der
Unternehmensbeteiligung. Zu groß ist vielen das Risiko der
Kursschwankung, zu stark die Angst vor dem Verlust des eingesetzten
Kapitals. Dass sich mit Aktien auch gut verdienen lässt, haben die
vergangenen Jahre aber deutlich gezeigt. Und wer sich für jene
Papiere entscheidet, die eine Dividende ausschütten, bekommt auch
noch einen Bonus für
Weltbewegendes gibt es aus dem Sozialministerium zu
vermelden: Pfeilschnell hat man dort im Zuge eines Krisentreffens
erkannt, dass die heimischen Spitalsärzte zu viel arbeiten – und eine
Arbeitsgruppe eingerichtet. Drei Wochen nach einer Mahnung der
EU-Kommission, die von Österreich eine unionskonforme Lösung fordert.
Bis zu 72 Wochenstunden dürfen Ärzte hierzulande arbeiten, die EU
wünscht maximal 48. Bis Ende Mai soll nun die Arbeitsgruppe eine
Lösung finden
