Das Thema: Vor den Neuwahlen – wie grün wird die Zukunft, Herr Habeck?
Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition zieht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als Spitzenkandidat von Bündnis90/Die Grünen in den Wahlkampf für die Bundestagswahl im Februar 2025. Die Herausforderung für Habeck und seine Partei: Die Sorgen der Deutschen um den Klimawandel werden zunehmend durch Wirtschaftskrise und Kriegsangst verdrängt. Und Deutschland sucht nach seiner künftigen Ro
Auch nach dem Bruch der Ampel-Koalition bleibt die Unzufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz groß: Nur 37 Prozent aller Befragten meinen, dass er seine Arbeit eher gut macht, 57 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Nicht zuletzt deshalb hatte in den letzten Tagen die Diskussion an Fahrt aufgenommen, wer Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl werden soll. Jetzt hat Boris Pistorius seinen Verzi
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die geplanten Kürzungen im Haushalt für das kommende Jahr verteidigt. Wegner sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Sie sei aber nötig, um den Haushalt zukunftssicher aufzustellen: "Wir haben da kaum Spielräume. Wir haben einfach in den letzten Jahren in Berlin zu viel Geld ausgegeben", so Wegner. Der Haushalt müsse auf ein Normalmaß zurück
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung der Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Nach allem, was sie wisse, sehe der geplante Koalitionsvertrag ihrer Partei mit CDU und SPD „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, sagte Wagenknecht in der ARD-Talksendung „maischberger“. Allerdings habe es, dafür „Druck“ geben müssen, räumt sie ein.
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert von seiner Partei eine schnelle Entscheidung zur Kanzlerkandidatur. "Man muss die Entscheidung zeitnah treffen. Und wer die Entscheidung treffen muss, sind die Gremien der SPD ", sagte Schulz in der ARD-Talksendung "maischberger". Es gehe bei der Wahl um eine Kanzlerkandidatur, nicht um irgendeine Personalie. „Dann geht es auch ein bisschen um das Schicksal unseres Landes.“
Die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, hat die Sparpläne der schwarz-roten Landesregierung als massiv unsozial kritisiert.
Die vorgesehenen Kürzungen gingen zu Lasten sehr vieler Menschen in der Stadt, sagte sie am Dienstag im rbb24 inforadio: "Neben all dem, was nicht kommen wird, wird ja zusätzlich noch beschlossen, dass der Notbetrieb, den die Menschen bei dem BVG-Chaos schon seit Wochen erleben, zum Regelfall werden wird. Und m
Das Thema: Harris oder Trump – Amerika vor der Entscheidung
Selten war das Rennen um die US-amerikanische Präsidentschaft dramatischer und dessen Ausgang ungewisser als in diesem Jahr. Was bedeutet die künftige Besetzung im Weißen Haus für die mächtigste Demokratie der Welt? Wie wird sich das Ergebnis auf die Zukunft einer Welt auswirken, die sich in vielen Bereichen geopolitisch neu ordnet? Und warum sollte auf jeden Fall Deutschland die Frage interessieren: Wie w&aum
