Am 23. Oktober 2026 besuchte die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig das Bundespatentgericht.
Erster Programmpunkt war eine Begrüßungsansprache der Ministerin vor den Beschäftigten des Bundespatentgerichts. Im Anschluss trafen die Ministerin in mehreren Gesprächsrunden Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Bereiche des Hauses. Es fand ein fachlicher Austausch mit der Gerichtsleitung zur Geschäftslage des Gerichts stat
Am 19. Mai 2026 hat das Landgericht Düsseldorf in Deutschland in dem Schadensersatzverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsches Tochterunternehmen Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") eingeleitet hatte, sein Urteil verkündet (Aktenzeichen 4a O 9/25). Das Gericht sprach Nichia Schadensersatz in der Gesamthöhe von 1.632.759,30 EUR zuzügl
– Die Vorschläge der FKG zum Einsparpotential gefährden den Pharmastandort Deutschland und die künftige Versorgung von Patient*innen mit innovativen Arzneimitteln und Impfstoffen
– Die Politik ist gefragt, den Pharmastandort nachhaltig zu stärken, damit innovative Arzneimittel auch in Zukunft Patient*innen in Deutschland zur Verfügung stehen, insbesondere auch im Kontext der Preis-Referenzierung durch die US-Administration (Most Favoured Nation)
Der Jahresbericht 2024 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit.
Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache.
Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2024 (https://www.bundespatentgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/Presse/Jahresberichte/Ja
Die Ausgaben für Arzneimittel sind weiter auf Wachstumskurs: Der Bruttoumsatz mit Arzneimitteln je Versicherten in Bayern lag 2023 bei 756 Euro, im Jahr zuvor waren es 711 Euro – eine Steigerung um knapp 6,4 Prozent. Bei den Ausgaben stechen besonders die patentgeschützten Fertigarzneimittel hervor: Sie machen nur 11 Prozent der verordneten durchschnittlichen Tagesdosen (DDD) aus, verursachen aber 56 Prozent der Ausgaben. Die Bruttokosten einer Tagesdosis liegen inzwischen 10-fach &uum
München, den 01.08.2020 – Per 31. Juli 2020 ist Pio Suh als Geschäftsführer der Patentverwertungsgesellschaft IPCom in Pullach bestellt worden. Der 45-jährige Rechtsanwalt war bereits im Juli 2018 bei IPCom eingestiegen. Die Bestellung zum Geschäftsführer hatte sich aber aufgrund von Restrukturierungsmaßnahmen verzögert. Vor IPCom war Pio Suh bei Qualcomm als Senior Director, QTL Regional Lead […]
Zentrale Zuständigkeit des Bundesinstituts für
Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach US-Vorbild /
Zersplitterte Zuständigkeiten lassen Geschäftemachern freies Spiel
Der Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und
Medizinprodukte (BfArM), Prof. Karl Broich, fordert im
ARD-Politikmagazin KONTRASTE die Zuständigkeit für das Vorgehen gegen
gefährliche "Wundermittel" zu zentralisieren. Vorbild sei die
US-amerikanische Food
Der "Plusminus"-Beitrag, der im Oktober 2014 im
Ersten ausgestrahlt wurde, berichtet über einen Kampf David gegen
Goliath. Am Beispiel eines Fahrradhändlers aus Mönchengladbach und
eines Schleifpapier-Herstellers aus dem Odenwald schildert der
Journalist Helge Hinsenkamp, wie ein Patentrechtsstreit für kleine
Erfinder zur Existenzbedrohung werden kann. Beide Mittelständler
hatten neue Produkte entwickelt und sich ihre Erfindungen schützen
lassen. De
Der exorbitante Preis für das Hepatitis-C-Mittel Sofosbuvir (Sovaldi®) erfordert eine grundlegende Diskussion darüber, wie die Preise innovativer Arzneimittel festgelegt werden.
