phoenix berichtet live ab Freitag, dem 9. Mai, 14 Uhr, vom Parteitag der Partei Die Linke in Chemnitz. Es werden Interviews mit dem Co-Vorsitzenden Jan van Aken und weiteren Mitgliedern der Parteispitze erwartet. Als Gesprächspartner vor Ort sind Politikwissenschaftler Dr. Benjamin Höhne (TU Chemnitz), Anna Reimann (Spiegel Online) und Anna-Lena Ripperger (Frankfurter Allgemeine Zeitung) vorgesehen.
Die Parteiveranstaltung beginnt am Freitag um 14 Uhr mit der konstituierenden Sitzung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Pläne für die erste Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers angekündigt: „Mittwoch in einer Woche wird Herr Merz eine Regierungserklärung abgeben. Das wird vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr sein", sagte Linnemann in der ARD-Talksendung "maischberger". Laut Linnemann wird Merz „sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen“.
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ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem, Verbotsverfahren umstritten
Die vom Verfassungsschutz vorgenommene Einstufung der AfD als rechtsextrem sorgt für eine neue Debatte über die Partei. Von den Bürgern teilen gut zwei Drittel (67 Prozent) die Behördenbewertung, dass die Partei rechtsextre
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ARD-DeutschlandTREND: Deutliche Mehrheit hält Pistorius für gute Besetzung, Merz weiter mit wenig Rückhalt
Nach zunächst gescheiterter Kanzlerwahl haben CDU/CSU und SPD am Dienstag die Regierungsgeschäfte aufgenommen. Zum Start ist der Blick auf die neue Regierung durchwachsen. Das hat eine repräsentative Um
Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz geht davon aus, dass die SPD-Abgeordneten bei der Kanzlerwahl schon im ersten Wahlgang für Friedrich Merz (CDU) gestimmt haben. „Die SPD hat eine basisdemokratische Abstimmung ihrer Mitglieder durchgeführt und da haben 85 Prozent der Mitglieder gesagt, wir wollen das so und ich glaube, dass Abgeordnete meiner Partei sich dann auch an das Votum der Mitglieder unserer Partei gebunden fühlen“, sagte Schulz am Dienstagabend
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann plädiert dafür, noch heute einen zweiten Urnengang zur Wahl des neuen Bundeskanzlers durchzuführen. "Alle haben ein Ziel, dass es jetzt zügig geht, dass wir nicht tagelang diese Unsicherheit haben in Deutschland", erklärte Linnemann im Fernsehsender phoenix und ergänzte: "Ich hoffe, dass wir heute noch in den zweiten Wahlgang gehen und erfolgreich sind." Eine Erklärung für das Scheitern des des
Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste sein Programm und strahlt heute, am 2. Mai, um 20:15 Uhr einen zehnminütigen "Brennpunkt" (ARD Hauptstadtstudio) aus.
2. Mai 2025
20:15 – 20:25 Uhr
Brennpunkt: AfD ist gesichert rechtsextremistisch – was sind die Folgen?
Moderation: Matthias Deiß
Gäste: Tino Chrupalla (AfD) und Nancy Faeser (SPD)
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft.
Das Thema: "Trumps Ukraine-Deal: Neue Hoffnung auf Frieden?"
US-Präsident Donald Trump dringt weiter auf die Umsetzung seiner Vorschläge für einen Frieden in der Ukraine. Das gerade unterzeichnete Rohstoffabkommen zwischen Washington und Kiew weckt dort Hoffnung auf ein langfristiges Engagement der USA. Trumps Plan sieht Zugeständnisse an den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor und fordert von dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj unter anderem sch
