CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder im rheinland-pfälzischen Landtag im "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in Fernsehen, Hörfunk und online auf SWR.de/rp
Mainz. CDU-Generalsekretär Schnieder will Spitzenkandidat seiner Partei für die nächste Landtagswahl werden. Im "SWR RP AktuellSommerinterview" sagte Schnieder, wenn seine Partei ihn im September zum Landesvorsitzenden w&aum
Für den innenpolitischen Sprecher der SPD, Sebastian Hartmann, sind Syrien und Afghanistan keine sicheren Länder. Beim Fernsehsender phoenix betont Hartmann: "Es gilt die Einschätzung, die wir auch vor 2021 hatten." In diesem Jahr übernahmen die Taliban nach dem NATO-Truppenabzug die Macht in Afghanistan. Die SPD fordere eine "regionale Betrachtung der Lage in den Staaten", da nicht in allen Gebieten die gleiche Herrschaft ausgeübt werde. Seine Erwart
Michael Stübgen (CDU) fordert, schwere Straftäter auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Der Innenminister von Brandenburg sagte im Fernsehsender phoenix: "Es geht nicht um die hunderttausend Asylbewerber, die hier einen Asylstatus haben. Die hier versuchen ihr Leben aufzubauen, ihre Zukunft zu gestalten." Vielmehr gehe es um "einige Tausend in Deutschland, die ihr Gastrecht fundamental missbrauchen, die islamistische Terroristen sind, Schwerverbrecher sind, Mehr
"phoenix persönlich": SPD-Außenpolitiker Michael Roth zu Gast bei Theo Koll – Freitag, 21.06.2024, 18 Uhr
In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit Michael Roth, SPD, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, über seine Entscheidung, die Politik zu verlassen, das Verhältnis zu seiner Partei, sein Engagement für die Ukraine, die Rolle Europas und seinen Blick auf Russland.
Die SPD-Politikerin Daniela De Ridder bewertet den Ausgang des zweitägigen Friedensgipfels in der Schweiz optimistisch, gleichzeitig betont die Vizepräsidentin der parlamentarischen Vereinigung der OSZE, für einen Frieden sei es unbedingt nötig, die Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten. Bei phoenix sagte De Ridder: "Ich glaube, es ist ein großer Erfolg, so viele Länder um einen Tisch herum versammelt und ein Abschluss-Kommuniqué gefund
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will eine neue Abstimmung im Bundestag zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden. Beim Fernsehsender phoenix erklärt Laumann: "Der jetzige Bundestag hat darüber noch nicht abgestimmt. Das war der Bundestag, der vor diesem im Amt war, es gibt eben Veränderungen." So habe sich seitdem die Programmatik der Grünen "hin zu einer Widerspruchslösung verändert&
Knapp 24 Stunden vor dem EM-Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland (live schon ab 19 Uhr) hat Ilkay Gündogan MagentaTV ein exklusives Interview in der Münchner Arena gegeben, in die er das DFB-Team als Kapitän einziehen wird. Es knistert schon beim "Käptn". "Es ist ein großes Privileg. Die Anspannung ist auf jeden Fall da. Wenn ich ehrlich bin, ist die Anspannung bei mir sogar in den Trainingseinheiten da, weil man in jeder Situation versucht s
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das Auswärtige Amt kritisiert, weil es nicht entschieden genug auf Angriffe ukrainischer Akteure gegen deutsche Politiker und Medien reagiert habe. In einem Interview mit dem Online-Magazin Telepolis (https://www.telepolis.de/) äußerte er die Hoffnung, dass das Auswärtige Amt dem nun gerecht werde, dafür bedürfe es aber des politischen Willens. Es sei ihm nicht bekannt, dass wegen der Vorwürfe gegenüber
Amira Mohamed Ali, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), erklärt hinsichtlich einer möglichen Fraktionsbeteiligung im Europaparlament, man müsse schauen, wo man sich da verorten könne. Die Gespräche liefen und man sei "da insgesamt offen", man werde aber nicht in eine Fraktion gehen, "einfach nur um in einer Fraktion zu sein."
Angesprochen auf die Parteipositionen zu den Themen Migration und Überfall auf die Ukraine äu&s
Amira Mohamed Ali, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), erklärt hinsichtlich einer möglichen Fraktionsbeteiligung im Europaparlament, man müsse schauen, wo man sich da verorten könne. Die Gespräche liefen und man sei "da insgesamt offen", man werde aber nicht in eine Fraktion gehen, "einfach nur um in einer Fraktion zu sein."
Angesprochen auf die Parteipositionen zu den Themen Migration und Überfall auf die Ukraine äu&s
