Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
fordert seine Partei auf, Begriffe wie Heimat, Nation und Leitkultur
nicht den falschen Kräften zu überlassen. In der phoenix-Produktion
„Im Dialog“ sagt Steinbrück: „Ich glaube, die SPD muss schon deutlich
machen, dass dieses Land eine kulturelle Identität hat und auch
sucht. Und der Hinweis darauf, dass allein der kulturelle Beitrag
Deutschlands in seiner Sprache liegen könnte, ist jedenfalls ein
Missverständnis gegenüber dem, was viele Menschen in diesem Land
fühlen.“
Die SPD habe Probleme mit diesen Begriffen, „weil sie nicht in die
falsche Schublade gesteckt werden will, weil sie nicht plötzlich als
Law-and-Order-Partei aufgefasst werden will, weil sie nicht plötzlich
nationaler Tendenzen verdächtig sein will.“ Der Begriff Leitkultur
sei ideologisch aufgeladen, dafür müsse die SPD einen neuen Begriff
finden und eine eigene Debatte führen: „Wenn die SPD diese Debatte
nicht führt, die an vielen Esstischen in dieser Republik geführt
wird, dann gibt sie den Raum preis für andere Parteien.“
„Im Dialog“ spricht Alfred Schier mit Peer Steinbrück über die
Fehler seiner Partei in den vergangenen Wahlkämpfen, über die Frage,
wie die SPD aus ihrem Formtief wieder herausfinden kann und seine
Leidenschaft für Borussia Dortmund.
Mit Blick auf die Globalisierung, die Digitalisierung und die
Migrationsbewegung sieht Steinbrück staatliche Handlungsfähigkeit,
Ordnung und Kontrolle als Schlüsselbegriffe. „Und diese Begriffe
werden nicht mit Mitte-Links-Parteien in Verbindung gebracht. Und
darunter leidet die Sozialdemokratie inzwischen in Europa.“
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