„Es ist eine demokratische Farce, wie der Kulturausschuss des Bundestages instrumentalisiert wird“, kommentiert Luc Jochimsen die Entscheidung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, über den Entwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals heute im Kulturausschuss abstimmen zu lassen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Da wird eine pseudo-parlamentarische Scharade im Hau-Ruck-Verfahren durchgeführt. Wochenlang hatte der Ausschuss vergeblich um einen Sachstandsbericht zum Verfahren gebeten – nun wird er vor vollendete Tatsachen gestellt und soll dabei auch noch als –Mitentscheider– fungieren.

Dabei steht die Entscheidung schon fest. Der Ausschuss wird zum Abnickgremium degradiert – ein schönes Beispiel von –Freiheits- und Einheitsdemokratie–.“

F.d.R. Susanne Müller
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