Thema: Merkeldämmerung – Der langsame Abschied von
der Macht?
Nichts ist mehr, wie es einmal war. Was über Jahre als
unverrückbar galt, hat Kanzlerin Angela Merkel handstreichartig
abgeräumt. Noch vor wenigen Monaten wurde die Laufzeit für
Atomkraftwerke verlängert, die Technologie als sicher bezeichnet.
Nach dem Unfall in Japan gilt dies plötzlich alles nicht mehr. Alles
wegen der Landtagswahlen? Ein Vorwurf, den die Regierung weit von
sich weist. Doch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ließ auf einer
Sitzung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie die Katze aus dem
Sack, bezeichnete intern das neue Handeln der Regierung als
wahlkampfgesteuerte Maßnahme. Jetzt sagt er, im Sitzungsprotokoll
falsch wiedergegeben worden zu sein. Auch in der Frage des Umgangs
mit dem libyschen Machthaber Gadaffi hat sich Deutschland isoliert.
Bei dem UN-Beschluss zur Durchsetzung einer Flugverbotszone enthielt
sich Deutschland der Stimme – und stellte sich damit gegen die
Verbündeten. Neben unabsehbaren außenpolitischen Folgen wächst der
Unmut in der Union über die Kehrtwende in der Außenpolitik. Vor allem
die transatlantischen Beziehungen sowie das Verhältnis zu Frankreich
sehen viele als belastet an. Das alles vor den wichtigen
Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Was wäre,
wenn in Stuttgart künftig eine rot-grüne Koalition regieren würde?
Gut möglich, dass die Kanzlerin dann vor den schwersten Monaten ihrer
politischen Laufbahn steht. Merkeldämmerung – der langsame Abschied
von der Macht? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres
am Sonntag im ARD-Presseclub mit den Gästen:
Günter Bannas, Frankfurter Allgemeine Zeitung
Brigitte Fehrle, Berliner Zeitung
Sabine Lennartz, Schwäbische Zeitung
Christoph Schwennicke, Der Spiegel
Redaktion: Ellis Fröder
Pressekontakt:
WDR-Pressestelle, Annette.Metzinger, Tel 0221 220 2770,
annette.metzinger@wdr.de
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