Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 19. Dezember 2010, um 18.30 Uhr im Ersten

Geplante Themen:

Schöne Bescherung: Hartz IV im Vermittlungsausschuss
Im Streit um Hartz IV haben sich Regierung und Opposition verhakt.
Schwarz-Gelb sieht sich mit der geplanten Erhöhung des Regelsatzes um
5 Euro und dem Bildungspaket für bedürftige Kinder auf der vom
Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Linie. Die Opposition
bestreitet das und nutzt ihre Mehrheit im Bundesrat zur Blockade. Sie
will weniger Bürokratie und mehr Geld. Nun wird kurz vor Weihnachten
ein Vermittlungsausschuss eingesetzt. Doch was kann er noch
vermitteln?
Autor: Uli Meerkamm

Studiogast: Frank-Walter Steinmeier, SPD, Fraktionsvorsitzender

Rücktrittsrumoren: Die FDP und ihr Vorsitzender
Die FDP ist in Aufruhr, nicht wenige Mitglieder wollen ihren
Parteivorsitzenden loswerden. Guido Westerwelle trage die
Verantwortung für den Umfrageabsturz. Der Chef steht nicht zum ersten
Mal in der Kritik, doch jetzt wird sie massiv und persönlich. Er sei
ein „Klotz“ am Bein, heißt es aus Rheinland-Pfalz, mit ihm sei der
Niedergang nicht zu stoppen tönt es aus Baden-Württemberg. Immer mehr
Liberale kommen aus der Deckung. Sind Westerwelles Tage als
Parteichef gezählt?
Autor: Jochen Graebert

Studiogast: Dirk Niebel, FDP, Bundesentwicklungshilfeminister
(angefragt)

Moderation: Ulrich Deppendorf

Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach
Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de

Pressekontakt:
ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse@ard-hauptstadtstudio.de

medien, partei, politik

Das Erste / „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 19. Dezember 2010, um 18.30 Uhr im Ersten added by on 17. Dezember 2010
View all posts by →

Verwandte Themen:

Das Erste / „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 28. November 2010, um 18.30 Uhr im ErstenGeplante Themen: Klarer Kurs oder politische Bedeutungslosigkeit? Die SPD in der Identitätskrise Die Umfragewerte stagnieren weiterhin, nur noch um die 22 Prozent sind derzeit drin. Seit Monaten schon kommen die Sozialdemokraten nicht mehr aus ihrem lähmenden Tief, werden immer mehr von der Konkurrenz der Grünen überstrahlt. In der SPD ist man sich zudem politisch uneinig, streitet bei so wichtigen Themen wie "Stuttgart 21" oder "Rente mit 67". Imm...
Das Erste / „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 5. Dezember 2010, um 18.30 Uhr im ErstenGeplante Themen: Die Zukunft der Pflege Nach der Gesundheitsreform will Minister Rösler nun die Pflegeversicherung neu regeln, auch das eine schwierige Aufgabe. "Wir müssen weg von der Minutenpflege", sagt Rösler und ist sich darin mit der Opposition einig. Die Volkskrankheit Demenz soll künftig in den Pflegekatalog aufgenommen werden. Weitere Kostensteigerungen sind die Folge, die der Minister wohl gern über eine kapitalbildende Zusatzversicherung decken w...
Das Erste / „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 12. Dezember 2010, um 18.30 Uhr im ErstenGeplante Themen: Freud und Leid eines Finanzministers - Das Krisenjahr 2010 Für Wolfgang Schäuble verlief das zu Ende gehende Jahr 2010 wohl nicht so recht nach Wunsch. Die Kassen des Landes sind leer. Zur Bewältigung der Finanzkrise müssen Rekordschulden aufgenommen werden. Trotz allem nervt Koalitionspartner FDP immer weiter mit der Forderung nach Steuersenkungen. Der Euro gerät unter Druck, Schäuble aber fehlt auf entscheidenden Rettungssitzungen, weil er wo...
Das Erste / „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 21. November 2010, um 18.30 Uhr im ErstenGeplante Themen: Terrorbedrohung: Realistische Gefahr oder ungewollte Panikmache? Bewaffnete Polizisten patrouillieren auf Flughäfen, Bahnhöfen und in Innenstädten. Mit "Grund zur Besorgnis, aber nicht zur Hysterie" hat der als besonnen geltende Bundesinnenminister bundesweiten Terroralarm ausgerufen. Woher kommt die Bedrohung? Welche Anschlagsszenarien drohen? Und was kann die Politik wirklich ausrichten? Eine Analyse. Autor: Wolfgang Wanner Studiogespräch m...
Das Erste / „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 14. November 2010, um 18.30 Uhr im ErstenGeplante Themen: Murren über Merkel Die CDU steht in einer schwierigen Kursfindung: Nach dem einjährigen Holperstart von Schwarz-Gelb hat die Kanzlerin und Parteichefin zum Herbst der Entscheidungen aufgerufen, allerdings kritisieren sowohl der konservative als auch der Wirtschaftsflügel der Union Profilschwäche der Gesamtpartei und fordern eindeutigere Positionierung der Parteiführung - die sich auf dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe personell deutlich verä...