Deutschland ist ein zentraler Bahnknoten in Europa, an dem Bauarbeiten und Engpässe grenzüberschreitende Folgen haben können. Ob Europas Ziel von schnelleren Bahnverbindungen erreicht wird, ist daher abhängig von solider Finanzierung und besserer Koordinierung über Grenzen hinweg. Die Verhandlungen über den nächsten langfristigen Haushalt werden nach Ansicht der Europäischen Kommission zeigen, ob Europa seine verkehrspolitischen Ambitionen auch finanziell absichert.

Finanzierung der Verbindungen, die Europa braucht

Bei den Connecting Europe Days in Brüssel forderten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas die Regierungen der Mitgliedsstaaten und die EU-Abgeordneten auf, die von der Kommission vorgeschlagenen 51,5 Milliarden Euro für die Fazilität „Connecting Europe“ im nächsten langfristigen Haushalt (MFR) beizubehalten. Von dieser Summe sind rund 17,5 Milliarden Euro für Projekte zur militärischen Mobilität vorgesehen.

Die Mittel sollen dazu beitragen das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) zu vervollständigen. Es gilt als Rückgrat des EU-Binnenmarktes. Dafür sollen grenzüberschreitende Lücken und Engpässe beseitigt werden. Bei den laufenden Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten habe er beide Seiten bei jeder Gelegenheit aufgefordert, „unseren Ambitionen gerecht zu werden“, sagte Tzitzikostas.

Als ein wichtiges Projekt gilt die geplante Bahnverbindung zwischen Berlin und Kopenhagen. Nach den Plänen für Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken der Kommission soll die Fahrzeit bis 2030 deutlich sinken. „Wenn man zwischen Berlin und Kopenhagen in vier statt der heute benötigten sieben Stunden reisen könnte, würde die Bahn plötzlich zu einer attraktiveren Option“, sagte Tzitzikostas.

Diese Investitionsvorhaben haben für Fahrgäste aber zunächst auch einen Preis: Laufende und geplante Bauarbeiten führen häufig zu Einschränkungen, bevor konkrete Verbesserungen sichtbar werden. Magda Kopczynska, Leiterin der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Kommission, bat die Europäerinnen und Europäer um „Geduld“. Zugleich forderte sie, dass die Verantwortlichen dieser Projekte den Bürgerinnen und Bürgern ihren Zweck und Nutzen klar darlegen und die Vorhaben termingerecht umgesetzt werden.

Verkehr für alle: von der Hauptstadt bis ins Dorf

EU-geförderte Projekte im Rahmen der TEN-T sollen auch kleinere Städte und Regionen miteinander verbinden und so eine bessere Anbindung über die europäischen Hauptstädte hinaus gewährleisten. Kopczynska erklärte, dass Menschen und Unternehmen „nicht nur profitieren werden, weil sie Zugang zu einer besseren Anbindung haben, sondern dass eine bessere Anbindung auch zu besseren Geschäftsmöglichkeiten und einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung führen wird“.

Für Deutschland sind die grenzüberschreitenden Auswirkungen besonders relevant. Tilly Metz, Europaabgeordnete aus Luxemburg, sagte, eine bessere Koordinierung von Bauarbeiten im Schienenverkehr, vorausschauende Planung und digitale Systeme könnten Folgebeeinträchtigungen verringern: Probleme im deutschen Netz können sich auf den Verkehr über Deutschland hinaus auswirken. Als Beispiel dafür, wie eine stärkere europäische grenzüberschreitende Koordination Beeinträchtigungen verringern könnte, nannte sie die Umleitung von Zügen durch Luxemburg während deutscher Bahnbauarbeiten.

Metz fungierte als Berichterstatterin für die im Juni in Kraft getretene EU-Verordnung zum Schienenkapazitätsmanagement. Sie sagte, dass ein verbessertes Kapazitätsmanagement im Schienenverkehr gemäß den neuen Vorschriften bedeute, dass sofort 4 Prozent mehr Züge ohne zusätzliche Investitionen auf dem europäischen Schienennetz verkehren könnten.

Ziviler und militärischer Schienenverkehr Seite an Seite

Die Vorbereitung der europäischen Eisenbahnen auf eine erhöhte militärische Mobilität war ein wichtiges Thema bei den diesjährigen Connecting Europe Days. Nach Angaben der Kommission muss ein Teil der bestehenden Infrastruktur für die duale zivile und militärische Nutzung ausgebaut werden. Dazu gehören unter anderem stabilere Brücken und breitere Tunnel. Zugleich muss die Infrastruktur für den täglichen Alltagsverkehr verfügbar bleiben. Eine bessere Planung und Nutzung bestehender Bahnstrecken könnte zudem zusätzliche Kapazitäten schaffen und dazu beitragen, dass ziviler Verkehr und Güterzüge das Netz gemeinsam nutzen können.

Kopczynska betonte, dass es nicht darum gehe, Infrastruktur für Verteidigungszwecke zu reservieren. „Die Idee ist, dass sie zu 98 Prozent der Zeit zivil genutzt wird“, sagte die Generaldirektorin. „Wir bauen keine ausschließlich militärische Infrastruktur auf“, fügte sie hinzu.

Über GD MOVE

Die GD MOVE ist die Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission. Sie ist für die Entwicklung und Umsetzung der Verkehrspolitik in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten zuständig.

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