Autor Michael Köhlmeier eröffnete am Donnerstagabend den 8.
Mediengipfel am Arlberg. Er zeichnete in seiner Rede ein nicht allzu
optimistisches Bild der vorherrschenden demokratischen Systeme. Damit
bot er zugleich den Anstoß für die darauffolgende Diskussion unter
der Leitung von Der Standard-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid.
Unter dem Titel „Wer regiert Europa?“ sprachen unter anderem
EU-Parlamentarier Michel Reimon und ORF-Korrespondent Raimund Löw
über die aktuellen Demokratiedefizite innerhalb der Europäischen
Union.

„Unserer Demokratie droht nur eine Gefahr: das Volk.“ Der
Vorarlberger Schriftsteller Michael Köhlmeier eröffnete am
Donnerstagabend den 8. Europäischen Mediengipfel in Lech mit einem
Plädoyer gegen die Politikverdrossenheit. Sein gegenwärtiger, wenig
optimistischer Befund der vorherrschenden politischen Kultur lautete:
„Ein großer Teil der Menschen ist entweder an der Demokratie nicht
interessiert oder lehnt die Demokratie gar ab.“ Dabei bedinge eine
funktionierende Demokratie eben die Mitwirkung der Menschen, die sich
einbringen und mitgestalten. Köhlmeier tritt dafür ein, mehr
Mitwirkung einzufordern, um sein Recht an Teilhabe nicht zu
verwirken. Andernfalls laufe man als Gesellschaft Gefahr, sich dem
Pöbel auszuliefern, der nichts Konstruktives beizutragen hat. Vor
allem hinsichtlich der EU, wo ein demokratisches Konzept, das
ursprünglich für eine mittelgroße Stadt entworfen wurde, nun auf eine
Gesamtheit von mehr als 500 Millionen Menschen angewandt werde, sei
Handlungsbedarf gegeben.

Deutsche Dominanz und fehlende Expertise

Die Eröffnungsrede lieferte viel Stoff für die darauffolgende
Diskussion unter der Leitung von Der Standard-Chefredakteurin
Alexandra Föderl-Schmid. Sie ging mit ihren Podiumsteilnehmern der
Frage nach, wer Europa tatsächlich regiere. Dies ist zugleich das
Generalthema des diesjährigen Europäischen Mediengipfels in Lech am
Arlberg. Der Grüne EU-Parlamentarier Michel Reimon verortet die
größten Mängel in „der Vermittlung europäischer Abläufe“. Die
Funktionsweise der EU sei derart komplex, dass noch nicht einmal
damit befasste Experten immer den Durchblick bewahren könnten, was
wiederum Machtmissbrauch Tür und Tor öffne. Dem widersprachen die
anwesenden Journalisten, allen voran Cerstin Gammelin,
Europa-Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung. Sie ging auf die
dominante Rolle Deutschlands innerhalb der EU ein. Diese sei vor
allem der Schwäche der anderen Partner geschuldet: „Es gibt keine
rechtsradikale Partei im Bundestag, die Europa ablehnt. Merkel kann
von der eigenen Opposition unbehelligt Europapolitik machen.“ Der
langjährige ORF-Korrespondent in Brüssel, Raimund Löw, pflichtete
Reimon bei und meinte: „Mangels Informationen und Bewusstsein wird
bei uns noch immer über die grundsätzliche Legitimation Europas
diskutiert.“ Es falle der österreichischen Öffentlichkeit schwer,
einzugestehen, man sei Teil eines großen Ganzen, der EU, so Löw.

Machtungleichgewicht in Europa

Der Korrespondent von Radio France International in Berlin, Pascal
Thibault, ging hinsichtlich der Frage, wer Europa regiert, auf die
Rolle Deutschlands ein: “ Die wahrgenommene Übermacht der Deutschen
halte ich zwar für übertrieben, aber man könnte durchaus darüber
streiten, ob Berlin nicht in Wahrheit die Hauptstadt Europas ist.“
Auch Gregor Kreuzhuber, Strategieberater bei der in Brüssel
ansässigen Agentur g+ europe, hat eine deutsche Dominanz registriert:
„Viele Schlüsselstellen in erster und zweiter Reihe der EU werden von
Deutschen besetzt.“ Es sei daher zu hinterfragen, ob nicht Berlin das
wahre Machtzentrum der EU sei. Einig war man sich darin, dass nur
mehr Transparenz und Information zu einer Verbesserung des Status Quo
führen können. Dabei seien vor allem auch die Medien gefragt, die
diese Mittlerrolle innehaben.

8. Europäischer Mediengipfel rückt Lech in den Blickpunkt

Noch bis Samstag werden in Lech am Arlberg führende
Medienvertreter, Politiker und Wirtschaftsexperten zum Thema „Wer
regiert Europa?“ diskutieren. Alle Hintergründe, die vollständigen
Podiumsdiskussionen und Interviews mit den Teilnehmern werden auf der
Event-Homepage www.mediengipfel.at bereitgestellt. Dort berichten
angehende Journalisten aus Österreich und der Schweiz im Rahmen der
Medienakademie Lech unter der Leitung von NZZ.at-Chefredakteur
Michael Fleischhacker von der Veranstaltung.

Der Europäische Mediengipfel am Arlberg, der von der
Kommunikationsagentur pro.media kommunikation 2007 initiiert wurde,
wird neben der Lech Zürs Tourismus GmbH vor allem von der d.
swarovski tourism services gmbh sowie von Medienpartnern, wie dem
Verband der Auslandspresse in Österreich und Deutschland, ORF, APA –
Austria Presse Agentur, news-aktuell, Der Standard, NZZ-Neue Zürcher
Zeitung, Presseclub Concordia und Vorarlberger Medienhaus, getragen.

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