Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat
vermutlich recht: Wenn die Koalition mit großer Leidenschaft über
Zeitpunkt und Inhalt der Steuerreform debattiert, entsteht der
Eindruck, dass dieses Land keine größeren Zukunftssorgen habe. Hat es
aber. Nur sind die halt nicht auf die griffige Formel „Mehr Netto vom
Brutto“ zu bringen. Noch schlimmer: All die Kraft, die in die
fruchtlose Diskussion um die Steuerreform gebuttert wird, geht für
die Arbeit an einer zukunftsfähigen Wirtschaftsstrategie verloren.
Die Bürger bekommen den Eindruck, dass die Koalition nichts
weiterbringt, weil sie sich in fruchtlosem Streit verbeißt – und sie
verlieren dadurch jenen Optimismus, den Menschen brauchen, wenn sie
mittel- und langfristig haltbare Anschaffungen vorhaben.
Diesen Optimismus zu fördern, dazu waren die Spitzen der Regierung
am Montag in der Hofburg angetreten. Die Daten im Wirtschaftsbericht
würden zu solchem Optimismus durchaus Anlass geben. Das Bild, das die
Regierungsvertreter geboten haben, hat das allerdings nicht getan.
Über die wirtschaftliche Zukunft gab es nur ein paar dürre Sätze,
eingepackt in Technokratensprech von einer „Industrie 4.0“, was immer
man sich darunter vorstellen soll. Keine Vision, nicht das leiseste
Versprechen einer nationalen Anstrengung. Mitterlehner sagt
wenigstens, woran es krankt. Verordnen kann er den Optimismus aber
nicht einmal den eigenen Regierungskollegen.
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