Der Machtkampf in der Berliner SPD ist vorerst
beendet.

Landes-Parteichef Stöß begrüßte am Montag im rbb die Entscheidung
von Fraktionschef Saleh, auf eine Kampfkandidatur um den
Parteivorsitz zu verzichten. Saleh hatte am Sonntag erklärt, er werde
den Parteichef bis zur nächsten Abgeordnetenhauswahl unterstützen.

Stöß betonte, Saleh habe erkannt, dass er innerhalb der Partei
keine Mehrheit habe und die Konsequenzen gezogen. Damit herrsche
endlich Klarheit und von der SPD sei weiterer Schaden abgewendet. Man
müsse sich jetzt auf die Europwahl und das Volksbegehren über das
Tempelhofer Feld konzentrieren. Davon dürfe nicht mit
innerparteilichen Ränkespielen abgelenkt werden.

Den Vorwurf der Profillosigkeit wies der Landesvorsitzende zurück.
Die Berliner SPD stehe für Wohnungsbau, Arbeitsplätze und Bildung in
einer wachsenden Stadt. Wer Vorschläge oder Kritik habe, der solle
sie in den Parteigremien äußern – und nicht in der Öffentlichkeit.
Dies nutze nur den Gegnern der Partei.

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