partei Archives - Kulturigo

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage vor der AfD

Thu, 04 Dec 2025 17:00:00 +0000

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen

ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage vor der AfD

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 Prozent in Aussicht (-1 im Vgl. zu November). Die SPD würde wie im Vormonat 14 Prozent erreichen, die Grünen

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Gedenken als Auftrag: Gemeinsam mit Polen für Europas Zukunft

Thu, 04 Dec 2025 15:27:47 +0000

In Berlin soll ein zentraler Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzung entstehen. Am Ort der früheren Kroll-Oper soll in Nachfolge des temporären Denkmals nach einem architektonisch-künstlerischen Wettbewerb ein dauerhaftes Denkmal errichtet werden unter Beteiligung polnischer Expertinnen und Experten. Wir haben uns zudem dafür eingesetzt, dass am Vorhaben eines Deutsch-Polnischen Hauses als Ort der Aufklärung und Begegnun

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„maybrit illner“ im ZDF: „Showdown im Bundestag – Merz ohne Mehrheit?“

Wed, 03 Dec 2025 14:06:37 +0000

Bekommt die Regierung am Freitag eine eigene Mehrheit für ihr Rentenpaket? Schon wieder macht es Schwarz-Rot spannend. Unnötig spannend, denn was zur Abstimmung steht, ist noch gar keine große Rentenreform. Aber schon im Detail knirscht es bedenklich. Der Kanzler sucht nach Mehrheiten in den eigenen Reihen, die SPD derweil neuen Streit. "Showdown im Bundestag – Merz ohne Mehrheit?" ist am Donnerstag, 4. Dezember 2025, 22.30 Uhr, das Thema bei "maybrit illner&

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Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer – Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern

Wed, 03 Dec 2025 13:18:21 +0000

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer (SPD), hat der neuen AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" (GD) absurderweise "Parallelen zu Leitgedanken der Hitlerjugend" angedichtet. Diese Entgleisung ist weder sachlich begründet noch rechtlich gedeckt und zeigt einmal mehr, wie ein weisungsgebundener Behördenchef sein Amt zur Bekämpfung der demokratischen Opposition missbraucht.

Jean-Pascal Hohm, Bundesvorsitzender der G

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Simon: Die Bremsen sind gelöst – Verkehr muss rollen

Tue, 02 Dec 2025 14:29:11 +0000

Investitionen in den Straßenneubau beginnen

Mit den Beschlüssen zum Sondervermögen Infrastruktur ging das Versprechen einher: "Alles was baureif ist, wird gebaut." Wesentliche Investitionen in Straßenneubauvorhaben beginnen mit dem heutigen Tag. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Björn Simon:

"Die Koalition hält Wort. Mit dem heutigen Tag starten 23 Neubauvorhaben im Straßenbau. D

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Expertenanhörung zum Wassergesetz: Mehr Vertrauen, mehr Freiheit und weniger Bürokratie

Tue, 02 Dec 2025 14:18:05 +0000

Die heutige Expertenanhörung zum Wassergesetz gibt der CSU-Landtagsfraktion starken Rückenwind. Das neue Wassergesetz ist eine mutige und langfristige Investition in die Wassersicherheit unserer Heimat.

Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Fraktion:

"Wasser ist ein gemeinsamer Schatz und verdient unseren bestmöglichen Schutz. Das neue Wassergesetz legt den Grundstein dafür, dass Bayern auch in den kommenden Jahrzehnten über sauberes und bezahlbares Wasser verf

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Neustart der Aufarbeitung: Neue Schiedsgerichtsbarkeit zu NS-Raubgut nimmt Arbeit auf

Mon, 01 Dec 2025 14:28:07 +0000

Am 1. Dezember nimmt die neue Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut ihre Arbeit auf. Künftig wird sie in strittigen Fällen über die Rückgabe von Kulturgütern entscheiden, die - insbesondere jüdischen - Menschen durch die NS-Verfolgung entzogen wurden. Der Auswahlausschuss hat sich zuvor auf ein Verzeichnis von 36 Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern sowie auf ein Präsidium geeinigt. Damit ist ein zentraler Meilenstein auf dem Weg zu einem gerechteren, moderneren

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rbb-exklusiv: Sonja Eichwede: SPD ist zuversichtlich, dass Rentenreform beschlossen wird

Mon, 01 Dec 2025 07:25:42 +0000

Die Vize-SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede ist optimistisch, dass es für das Rentenpaket im Bundestag eine eigene Mehrheit der Koalition im Parlament geben wird.

Eichwede sprach am Montag im rbb24 Inforadio von entsprechenden klaren Signalen des Koalitionspartners, "dass wir das Rentenpaket in dieser Woche verabschieden und dass die Mehrheit der Koalition da dementsprechend auch steht." Der SPD sei wichtig, den Rentnern eine Absicherung im Alter zu bieten und sie vor Alter

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„hart aber fair“ / am Montag, 1. Dezember 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin

Fri, 28 Nov 2025 14:06:15 +0000

Das Thema: Zwischen Rentenstreit und Reformstau - kriegt Kanzler Merz das hin?

Vom "Herbst der Reformen" in den Winter der Entscheidung: Die Regierung unter Friedrich Merz steht vor einer großen Bewährungsprobe - der Abstimmung über das Rentenpaket. Seit Wochen rebellieren die Jungen in der Union gegen die Pläne der Koalition. Hat sich der Kanzler in eine Sackgasse manövriert? Ist diese Regierung den großen Themen und Herausforderungen im Land gewachsen

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Deutschland bleibt verlässlicher Partner in der Entwicklungszusammenarbeit

Wed, 26 Nov 2025 13:45:53 +0000

Mit dem Entwicklungshaushalt 2026 bleiben wir international verlässlicher Partner und tätigen nachhaltige Investitionen in deutsche und europäische Interessen. Wir bekennen uns zum Multilateralismus und engagieren uns weiterhin für bessere Lebensbedingungen der Menschen im Globalen Süden.

Felix Döring, Fachpolitiker:

"Der Haushalt des Entwicklungsministeriums umfasst für das kommende Jahr knapp über 10 Milliarden Euro. Trotz Kürzungen von rund

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Wie geht es weiter im Rentenstreit? „Was nun, Herr Söder?“ im ZDF

Wed, 26 Nov 2025 08:29:53 +0000

Die schwarz-rote Bundesregierung steht vor der nächsten großen Bewährungsprobe. Ihr Rentenpaket stößt auf massiven Widerstand. Während der Bundeskanzler zur Geschlossenheit mahnt, stellt sich Markus Söder, der Parteivorsitzende der CSU und bayerische Ministerpräsident, demonstrativ an die Seite der jungen Abweichler aus der Unionsfraktion. Wie geht es weiter mit der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD? "Was nun, Herr Söder?" fragt am M

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Bundeshaushalt 2026: Investitionen in Sicherheit und Zusammenhalt

Tue, 25 Nov 2025 15:25:57 +0000

Der Bundeshaushalt 2026 verbessert konkret den Alltag der Menschen. Mit gezielten Investitionen in die Modernisierung unseres Landes, in unsere Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt legt er das Fundament für ein Jahr des Aufbruchs. Der Deutsche Bundestag berät in dieser Woche abschließend über den Haushalt 2026.

Thorsten Rudolph, Fachpolitiker:

"Der Bundeshaushalt 2026 ist ein Versprechen: Deutschland wird moderner, stärker und gerechter. Die Koaliti

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Sport verbindet: Auftakt zur Handball-WM in Deutschland und der Niederlande

Tue, 25 Nov 2025 15:25:33 +0000

Am Mittwoch startet die Handball-Weltmeisterschaft der Frauen - erstmals gemeinsam ausgerichtet von Deutschland und den Niederlanden. In Dortmund, Trier und Stuttgart sowie in Rotterdam und s-Hertogenbosch erwarten uns packende Spiele und ein toller sportlicher Wettkampf.

Bettina Lugk, Fachpolitikerin:

"Weltmeisterschaften im eigenen Land sind immer etwas Besonderes - für die Fans, für die Städte und vor allem für die Athletinnen. Wenn die deutsche Mannschaft am 26.11

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Holetschek: „Wir sind die Themenführer in der demokratischen Mitte“

Tue, 25 Nov 2025 14:54:51 +0000

CSU-Fraktion untermauert politische Leitlinie: konsolidieren - reformieren - investieren

Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt die Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder. Die Staatsregierung setzt die richtigen Schwerpunkte, so der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek:

"Unser Haushalt ohne Schulden zeigt klar: Bayern ist und bleibt das stärkste Bundesland der Republik. Wir lassen uns unsere Erfolge von den Radikalen nicht ka

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„hart aber fair“ / am Montag, 24. November 2025, 21:00 Uhr, live aus Köln

Fri, 21 Nov 2025 14:50:21 +0000

Moderation: Louis Klamroth

Rabattschlacht und Bestellwahn: Was ist der wahre Preis der Schnäppchen?

Die Gäste:

Christoph Ploß (CDU, Bundestagsabgeordneter und Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft)

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen, frühere Bundesministerin für Verbraucherschutz)

Bianca Heinicke (Webvideoproduzentin, ihren Kanal BibisBeautyPalace auf Youtube haben mehr als 5 Mio. Menschen abonniert)

Gerrit Heinemann (Pr

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CAREN MIOSGA / am Sonntag, 23. November 2025, um 21:45 Uhr, live im Ersten

Fri, 21 Nov 2025 13:27:53 +0000

Das Thema: "Frieden oder Kapitulation: Was bringt Trumps Ukraine-Plan?"

Mit ihrem 28-Punkte-Plan wollen die USA einen neuen Versuch starten, den festgefahrenen Ukraine-Krieg zu beenden. US-Präsident Donald Trump hat Außenminister Marco Rubio und den Sonderbeauftragten Steve Witkoff mit Russland ein Abkommen vorbereiten lassen, das Kiew tiefgreifende Zugeständnisse abverlangt: Das Land soll auf seine NATO-Beitrittsambitionen verzichten, seine Streitkräfte reduziere

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Lindner bei „maischberger“ zur Rentenpolitik: „Ich frage mich, warum Merz nicht starke Führung zeigt.“

Wed, 19 Nov 2025 20:52:04 +0000

Der frühere Bundesfinanzminister Christian Linder (FDP) hat die Rentenpläne von Schwarz-Rot scharf kritisiert. "Ich frage mich, warum Friedrich Merz nicht starke Führung zeigt", sagte Lindner in der ARD-Talksendung "maischberger". "Wenn ich gerade die aktuelle Rentenpolitik sehe, habe ich das wachsende Gefühl einer mangelnden Balance zwischen Jung und Alt." Er erwarte, dass der Kanzler sage, diese Rentenpolitik, die können wir der jungen Gen

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Debatte um assistierten Suizid: Holetschek fordert Stärkung von Prävention, Hospiz- und Palliativversorgung

Wed, 19 Nov 2025 12:36:15 +0000

Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek wehrt sich entschieden gegen unüberlegten Aktionismus in der Debatte um assistierten Suizid:

"Wir dürfen Menschen in schweren Lebensphasen nicht allein lassen. Der Wert des Lebens und die Würde des Menschen müssen bis zuletzt gewahrt bleiben. Wann ist jemand unheilbar erkrankt? Wann fühlt sich ein Mensch überflüssig? Welche Bedeutung haben christliche Werte für das eigene Leben? Das sind wicht

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CAREN MIOSGA / am Sonntag, 16. November 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

Fri, 14 Nov 2025 12:23:57 +0000

"Vertrauenskrise und Empörungskultur - haben wir den Kompromiss verlernt?"

Gut ein Jahr nach Ende der Ampel steckt auch die schwarz-rote Koalition in der Vertrauenskrise. Parteiinterne Spannungen und öffentlich ausgetragene Differenzen zwischen Union und SPD prägen das Bild. Zudem zeigen aktuelle Umfragen: Immer weniger Bürgerinnen und Bürger glauben an die Fähigkeit der Parteien gemeinsame Lösungen für drängende politische Probleme zu find

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CAREN MIOSGA / am Sonntag, 16. November 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

Fri, 14 Nov 2025 12:23:57 +0000

"Vertrauenskrise und Empörungskultur - haben wir den Kompromiss verlernt?"

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