innenpolitik Archives - Kulturigo

60 Jahre „Report Mainz“: Kritisch, unabhängig und mutig

Fri, 24 Apr 2026 10:30:06 +0000

60 Jahre "Report Mainz": Kritisch, unabhängig und mutig

SWR Intendant Kai Gniffke: "Exzellenter Journalismus als Fundament unserer Demokratie" / ARD Programmdirektorin Christine Strobl: "Politikmagazine gehören zur DNA der ARD" / Jubiläumssendung am 28. April 2026, 21:45 Uhr im Ersten

Mainz. Das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" des Südwestrundfunks (SWR) steht seit 60 Jahren für sorgfältigen investigativen Journalismus und

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Linken-Kandidat für Parteivorsitz Luigi Pantisano: „Ich will die Arbeiterinnen und Arbeiter zurückgewinnen“

Thu, 16 Apr 2026 16:46:53 +0000

16. April 2026 - Luigi Pantisano, der im Sommer die Nachfolge von Linken-Chef Jan van Aken antreten will, hat deutlich gemacht, dass er nach einer Wahl vor allem das Gespräch mit den Beschäftigten suchen werde. "Ich will die Arbeiterinnen und Arbeiter für die Linke zurückgewinnen", äußerte sich Pantisano im Fernsehsender phoenix. Man müsse sich dem Ärger und Unmut der Menschen vor Ort stellen, um die Politik auf die wirklich wichtigen Probleme a

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Wirtschaftsweise Prof. Monika Schnitzer: Kein Preisdeckel wegen hoher Spritpreise, aber Einführung von Klimageld, Stromsteuersenkung und Förderung gebrauchter E-Autos

Tue, 07 Apr 2026 17:38:56 +0000

7. April 2026 - Prof. Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft der Bundesregierung, hat sich in der Diskussion über mögliche staatliche Maßnahmen angesichts hoher Kraftstoffpreise gegen pauschale Steuersenkungen und Preisdeckel ausgesprochen und stattdessen punktuelle Entlastungen der Bürger, etwa die Einführung eines Klimageldes, gefordert. "Man sollte auf keinen Fall in Panik verfallen und sagen, wir müssen ganz dringend diesen

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„Report Mainz“: Rohstoff-Experte befürchtet infolge des Iran-Kriegs zunehmende deutsche Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden

Tue, 07 Apr 2026 09:42:03 +0000

EU-Recyclingziele in Gefahr: Seltenerdschrott aus Europa landet wieder in China / ARD Politikmagazin heute, 21:45 Uhr, im Ersten

Mainz. Rohstoff-Experte Prof. Carlo Burkhardt von der Hochschule Pforzheim befürchtet infolge des Iran-Kriegs eine steigende Abhängigkeit Deutschlands bei sogenannten Seltenen Erden von China. Seltene Erden sind chemische Elemente, die wichtig für moderne Hochtechnologie sind - wie etwa in E-Motoren, Windkraftanlagen, Smartphones und in der Rüstung

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Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstandsunion, mahnt rasche Steuererleichterungen an: „Das Geld ist im Haushalt vorhanden“

Wed, 01 Apr 2026 16:58:43 +0000

1. April 2026 - Nachdem führende Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognose im Frühjahrsgutachten für das Jahr 2026 deutlich reduziert haben, hat Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der Mittelstandsunion, rasche Reformen und Entlastungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer gefordert. "Nie waren Strukturreformen so dringend und so nötig wie jetzt", erklärte die CDU-Politikerin im Fernsehsender phoenix und fügte hinzu: "Die erste Priorit&aum

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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage

Wed, 01 Apr 2026 16:00:00 +0000

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen

ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 26 Prozent – das sind 2 Prozentpunkte weniger als Anfang März. Die AfD hätte 25 Prozent in Aussicht (+2). Die SPD verschlechtert sich auf 12 Prozent (-2). Das ist der niedrigste Wer

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Ex-Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, stimmt Steinmeier zu: Krieg gegen den Iran „hat völkerrechtlich keine Grundlage“

Tue, 24 Mar 2026 19:00:40 +0000

24 März 2026 - Mit Unverständnis hat der frühere Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, auf die Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert, der den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als völkerrechtswidrig bezeichnet hatte. "Der Bundespräsident liegt da absolut richtig. Das ist ein Krieg, der völkerrechtlich keine Grundlage hat. Ich verstehe nicht, dass man das in Zweifel ziehen kann", äu&szl

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Jochen Ott: „Die SPD wirkt etwas blutleer.“

Mon, 23 Mar 2026 18:59:06 +0000

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Wahlniederlage der SPD war der Fraktionsvorsitzende der SPD Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, zu Gast in der Aktuellen Stunde. Die SPD in Rheinland-Pfalz hat nach 35 Jahren Regierungsverantwortung am Wochenende eine bittere Wahlniederlage einstecken müssen. Die nun folgenden Zitate sind ab sofort zur redaktionellen Verwendung freigegeben.

Frage: Was werden Sie bei diesem Krisengipfel sagen zu Lars Klingbeil? Bleiben oder gehen?

Jochen Ott: &

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Müntefering bei „maischberger“: „Würde mir wünschen, wir hätten so einen wie Schröder wieder an der Spitze“ und „helfe Klingbeil so weit ich kann“

Mon, 16 Mar 2026 20:57:43 +0000

Angesichts der schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse der SPD sehnt sich der ehemalige Parteivorsitzende Franz Müntefering nach einer starken Parteiführung: "Ich habe eine Zeit lang mit Gerhard Schröder gut zusammengearbeitet und er war schon ein toller Kerl", sagte Müntefering in der ARD-Talksendung "maischberger". Mit Schröder habe die SPD innenpolitisch viel erreicht. "Ich würde mir wünschen, wir hätten so einen da wieder von ei

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„Report Mainz“ am Di., 17.3.2026, 21:45 Uhr im Ersten – voraussichtliche Themen

Fri, 13 Mar 2026 11:07:03 +0000

Themen in "Report Mainz"

Dienstag, 17. März 2026, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Nadia Kailouli

"Report Mainz" bringt am Dienstag, 17. März 2026, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:

- Die Geldspur der Mullahs - Mangelhafte Finanzkontrollen in Deutschland
- Abzocke mit Gold - Zunahme dubioser Angebote durch aktuelle Weltlage
- Inside Secondhand - Wo die Kleider wirklich landen

Informationen auch auf: www.reportmainz.de

Bei Fragen w

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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Rheinland-Pfalz: CDU bleibt einen Punkt vor der SPD

Thu, 12 Mar 2026 17:00:00 +0000

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen

ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Rheinland-Pfalz: CDU bleibt einen Punkt vor der SPD

Am 22. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Würde schon am kommenden Sonntag eine neue Landesvertretung gewählt werden, käme die SPD aktuell auf 28 Prozent (+1 im Vergleich zu Februar; Landtagswahl 2021: 35,7 Pr

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Meyer über Weimer: Ich vermisse die Transparenz in der ganzen Angelegenheit und das ohne Not

Tue, 10 Mar 2026 20:05:40 +0000

Die Verleihung des deutschen Buchhandelspreis auf der Leipziger Buchmesse ist abgesagt. Ein Sprecher von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer begründete es so: ein würdevoller Festakt für die Preisträger sei nicht mehr möglich. Was ist passiert? Der Kulturstaatsminister hat drei Buchhandlungen von der Nominierten-Liste streichen lassen und beruft sich dabei auf den sogenannten Haber-Diwell-Erlass aus dem Jahr 2017. Darin werden alle Ministerien aufgefordert, zivilgesellsc

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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Baden-Württemberg: Grüne rücken nah an CDU heran

Thu, 26 Feb 2026 17:00:00 +0000

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen

ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Baden-Württemberg: Grüne rücken nah an CDU heran

Am 8. März wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Würde schon am kommenden Sonntag eine neue Landesvertretung gewählt werden, kämen die Grünen aktuell auf 27 Prozent (+4 im Vergleich zu Mitte Ja

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„Zur Sache Rheinland-Pfalz!“-RLP-Trend Februar 2026

Thu, 26 Feb 2026 04:00:12 +0000

Sonntagsfrage: CDU knapp vor SPD / Koalition aus SPD und CDU beliebter als Ampel oder Rot-Rot-Grün / Direktwahl Ministerpräsident: Alexander Schweitzer vor Gordon Schnieder und Jan Bollinger / Vertrauen in Lösungskompetenz bei wichtigsten Problemen sinkt

Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 26. Februar 2026, um 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR

Etwas mehr als drei Wochen vor der Landtagswahl zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zw

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Gordon Schnieder (CDU): In Rheinland-Pfalz nicht auf einen Koalitionspartner festlegen

Fri, 20 Feb 2026 16:52:25 +0000

Der Landesvorsitzende der Union in Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder (CDU) sagte auf dem CDU-Parteitag im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich grenze mich seit Jahren sehr deutlich von den Rechtsextremisten und Populisten ab, genauso wie von den Radikalen von links. Aber wir haben in der letzten Umfrage gesehen, dass die Linke mit 6 Prozent die Chance hat, in Rheinland-Pfalz in den Landtag zu kommen, wo ich alles dafür tue, dass es nicht dazu kommt. Aber eine radikale Linke mit

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Hilfe gegen Suizidgedanken – ab Mittwoch startet das Projekt „Mutpost“

Mon, 09 Feb 2026 05:00:00 +0000

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

+++SPERRFRIST MONTAG, 09.02.2026 6 UHR+++

am kommenden Mittwoch (11.02.2026) startet in Deutschland das Projekt „Mutpost“. Das hat „15 Minuten. Der tagesschau-Podcast am Morgen“ exklusiv erfahren.

Bei „Mutpost“ können Menschen anonym Briefe schreiben, um diejenigen, die Suizidgedanken haben, zum Umdenken zu bewegen. Entwickelt und umgesetzt wurde „Mutpost“ vom Werner Felber-Institut. Das Institut in Dresden

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Neues Grundsatzprogramm der SPD: Jusos wollen „demokratiegefährdende Ungleichheit“ beseitigen

Sat, 07 Feb 2026 08:29:01 +0000

Die SPD beginnt heute mit der Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm. 2027 soll das Programm beschlossen werden. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos Johanna Börgermann sagte im WDR 5 Morgenecho, es gehe dabei um die Zukunft des Sozialstaats, die Zukunft der Demokratie:

„Das ist die Frage der Verteilungsgerechtigkeit. Wir beobachten, dass wir da einfach eine Machtfrage haben. Es gibt absurden Reichtum für ganz wenige Menschen, die lassen ihr Geld für sich arb

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ZDF-Politbarometer Februar I 2026: Drei Viertel: Deutsche arbeiten nicht zu wenig / Große Mehrheit: Putin hat kein Interesse an dauerhafter Waffenruhe

Fri, 06 Feb 2026 08:03:47 +0000

Aus Teilen der Union gibt es den Vorwurf, dass Arbeitnehmer in Deutschland im Allgemeinen zu wenig arbeiten. Lediglich 20 Prozent der Befragten meinen, dieser Vorwurf sei gerechtfertigt, 75 Prozent sind gegenteiliger Ansicht, darunter auch 52 Prozent der CDU/CSU-Anhänger (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Wenn es jedoch um die Ankurbelung der Wirtschaft geht, sehen es 48 Prozent der Befragten als wichtig an, dass in Deutschland insgesamt mehr g

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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel sehen in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa

Thu, 05 Feb 2026 17:00:00 +0000

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

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ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel sehen in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa

Für zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die geplante Ausweitung von Freihandelsabkommen für Europa eher Vorteile. Jeder Sechste (17 Prozent) sieht darin eher Nachteile, ebenso viele (17 Prozent) trauen sich kein Urteil zu.

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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel lehnen Einschränkung des Teilzeit-Anspruchs ab

Thu, 05 Feb 2026 17:00:00 +0000

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ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel lehnen Einschränkung des Teilzeit-Anspruchs ab

Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für zwei von drei Deutschen (66 Prozent) in die falsche Richtung. Für 30 Prozent geh

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