Der 1. September: Bleibende Mahnung, Aufforderung und Verpflichtung





Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schulz, für Außen- und Europapolitik zuständiges Mitglied des SPD-Präsidiums:

Am 1. September jährt sich zum 71. Mal der Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen und markierte damit den Anfang des Zweiten Weltkriegs. Der vom Deutschen Reich begonnene Eroberungs- und Vernichtungsfeldzug kostete in den folgenden sechs Jahren bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 über 55 Millionen Menschen das Leben. “Nie wieder Krieg!” war die nahe liegende Schlussfolgerung aller Völker nach dem Weltkrieg. Doch der Kalte Krieg teilte danach unser Land, Europa und die Welt.

Erst Jahrzehnte später als der sozialdemokratische Bundeskanzler Willy Brandt die Ost- und Entspannungspolitik einleitete, wurden nachhaltig Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg gezogen, um die unversöhnliche Konfrontation der Militärblöcke in Europa zu überwinden.

In diesem Jahr erinnern wir am Antikriegstag daran, dass vor 40 Jahren Willy Brandts Ostverträge den historischen “Wandel durch Annäherung” einleiteten. Die damit verbundene Entspannungspolitik Willy Brandts ermutigte zudem die Bürgerrechtsbewegungen in Osteuropa und besonders in der DDR und half damit, den Weg zu bereiten für die friedliche Revolution von 1989. Die Ostverträge sind daher ein wichtiger Meilenstein, die zur umfassenden Ost-West-Kooperation, zur Befreiung Europas von Mittelstreckenraketen, zur Vereinigung Deutschlands und Europas, zur Auflösung des Warschauer Paktes und zum vertraglichen Abbau von tausenden Nuklearwaffen und -zigtausenden konventionellen Streitkräften führten.

Gleichwohl ist das Denken des Kalten Krieges immer noch nicht vollständig überwunden. So regt sich innerhalb der NATO Widerstand gegen den weiteren Abbau der Restbestände der völlig unsinnigen taktischen Atomwaffen in Europa und es gibt Bestrebungen für neue Aufrüstungsrunden.

Wir fordern deshalb nachdrücklich, dass die NATO bei ihrem nächsten Gipfeltreffen Beschlüsse zur Unterstützung der Abrüstungs- und Kooperationspolitik fasst und keine neuen Aufrüstungsrunden beschließt. Wir drängen entschieden darauf, dass weitere konkrete Schritte zum Abbau der Atomwaffen ergriffen werden, damit das Ziel einer atomwaffenfreien Welt in absehbarer Zeit Wirklichkeit wird.

Der Friedensprozess, eingeleitet vor 40 Jahren durch die Ostverträge, aufgrund dessen ehemalige Gegner zu Partnern wurden, ist für uns Anlass und Triebfeder zugleich, auch künftig unsere Politik nach seinen Grundprinzipien auszurichten und uns für Verständigung, Vertrauen, Abrüstung und friedliche Zusammenarbeit einzusetzen.

Der 1. September wird für uns eine bleibende Mahnung, Aufforderung und Verpflichtung sein.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
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veröffentlicht von am 31. Aug 2010. gespeichert unter Allgemein. Sie können den Rückmeldungen dieser Meldung folgen durch RSS 2.0. Sie können eine Rückmeldung oder einen Trackback hinterlassen

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